Carles Puigdemont kommt nach Hamburg!
Der spanisch-katalanische Konflikt hat eine lange Geschichte. Insbesondere im Franco-Faschismus musste die Katalanische Minderheit unter starken Repressionen leben. Seit dem selbst-initiierten Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien 2017 ist das Verhältnis zwischen...
Anhörung zur Religionsfreiheit in China
Am 08.05. fand eine öffentliche Anhörung im Menschenrechtsausschuss zur Lage religiöser Minderheiten im Bundestag statt. Ich hatte die Gelegenheit Fragen an Prof. Dr. Picke und an Prof. Dr. Schmidt-Glintzer zu...
Der Markt ist sozial blind
Heute im Fachgespräch zum Thema Menschenrecht auf Wohnen u.a. mit Leilani Farha (UNO-Sonderberichterstatterin für das Menschenrecht auf angemessenes Wohnen), Andrej Holm (Stadt- und Regionalsoziologe HU Berlin) und Stefan Thimmel (Referent für Wohnungs- und...
IS – an der Front wird Deutsch gesprochen
Heute waren bei uns im Arbeitskreis Internationales der Fraktion Frau Düzen Tekkal und Herr Alexander Schwarz von HAWAR.help zu Gast. Sie haben sehr beeindruckend von ihrem Engagement für die jesidischen Opfer des IS berichtet - besonders von ihrem Einsatz für die von...
Grußwort zum Nakba-Tag 2019 in Berlin
Liebe Freundinnen und Freunde, leider kann ich heute nicht bei Euch sein, aber ich möchte Euch dennoch meine Grüße und meine Solidarität im Gedenken an die Vertreibung Hunderttausender Palästinenser aus ihrer Heimat vor und während des Krieges von 1948 ausdrücken. Ich...
Osterappell zur Seenotrettung
Am 30. Juni 2000, vor fast 20 Jahren, bekannte sich der Deutsche Bundestag mit dem Osterappell „Humanitäre Grundsätze in der Flüchtlingspolitik beachten“ zum umfassenden Flüchtlingsschutz. Der von Christian Schwarz-Schilling (CDU) und Claudia Roth (Bündnis 90/Die...
Die Prothesenwerkstatt in Quamislo in Nordsyrien/Rojava braucht Eure/Ihre Hilfe!
Die Werkstatt in der Region Cizîrê ist die einzige Prothesenwerkstatt im gesamten Gebiet Nordsyrien/Rojava. Sie arbeitet professionell, ihr fehlt es allerdings, aufgrund von mehreren zehntausend zu versorgenden Verletzten, an ausreichend Maschinen und Material zur...
Meine Rede zum Neutralitätsgebot der Humanitären Hilfe und zur Festnahme von Julian Assange
Die Bundesregierung betont ihr gestiegenes Engagement in der humanitären Hilfe, aber z.B. in Syrien und Venezuela zeigt sich, dass sie sich dabei mitnichten an den Neutralitätsgrundsatz hält, den Geflüchteten im Mittelmeer verwehrt sie gar jede Hilfe. Mit...
Einschätzung zum Wahlausgang in Israel
Nach Auszählung fast aller Stimmen scheinen der bisherige Premierminister Benjamin Netanjahu und sein Herausforderer, der ehemalige Generalstabschef Benny Gantz, bei den israelischen Parlamentswahlen gleichauf zu liegen. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird Benjamin...
Offener Brief an J. K. Rowling
Dear J. K. Rowling, it is not news to anybody that, from the very beginning, your books have been subject to attacks, particularly from Christian fundamentalists. And yet the book burnings which took place a few days ago in Poland and the fundamentalist behaviour...