Tag des Grundgesetzes: Grundrechte schützen!
Am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, gilt es mehr als an jedem anderen Tag sich der Bedeutung der Grundrechte bewusst zu werden und diese zu schützen. Das Grundgesetz garantiert allen Menschen unveräußerliche Grundrechte, die nicht willkürlich eingeschränkt oder...
Recht auf Kriegsdienstverweigerung
Jeder Mensch muss die Möglichkeit haben, sich nicht an Kriegshandlungen zu beteiligen. So können militärische Gewalt eingedämmt und Konflikte beendet werden. Unter Verstoß gegen die europäische Menschenrechtskonvention halten einige Staaten Europas aber weiter an...
Eskalationskurs stoppen!
Bundeskanzler Scholz muss seinen Warnungen vor einer weiteren Eskalation oder gar der direkten Beteiligung von NATO-Mitgliedstaaten am Krieg in der Ukraine umgehend Taten folgen lassen. Wenn er sich weiter dem Druck aus Teilen der Koalition beugt, setzt er nicht nur...
Deutschland nicht zur Kriegspartei machen
https://www.youtube.com/watch?v=Nx7HfTI9YjQ Die wissenschaftlichen Dienste des Bundestags sehen die Schwelle zum Kriegseintritt Deutschlands mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten genommen, andere Völkerrechtler schon mit der Lieferung von Waffen. Dass die...
Pflege endlich wertschätzen!
Am 12. Mai, dem Tag der Pflegerinnen und Pfleger, erinnern auch wir an die unglaublichen Leistungen des Pflegepersonals und an Menschen, die Angehörige häuslich pflegen. In der öffentlichen Debatte geht es oft um Pflegeheime, in denen die Personalnot in den letzten...
Tatsächliche Arbeitslosenzahlen Hamburg, April 2022
Fast 25.000 Arbeitslose wurden im letzten Monat aus der Arbeitslosenstatistik in Hamburg heraus gerechnet. Der Hamburger Senat rechnet wieder einmal lieber die Zahlen schön, statt ein Konzept zur Arbeitsplatzschaffung zu präsentieren. Die Zahlen schön zu rechnen...