Kinderrechte müssen ins Grundgesetz!

Am 20. November feierten wir den Welttag für die Rechte von Kindern. An diesem Tag wurde 1989 die UN-Kinderrechtskonvention verabschiedet. Die Konvention garantiert allen Kindern eine gewaltfreie Erziehung, ein Recht auf Gesundheit, Bildung, Freizeit und Spiel und...

Solidarität und Souveränität statt Blockade!

Am 15. November haben die im Ausland lebenden Kubaner:innen in Miami, New York oder Madrid, aber auch in Kuba selbst zu einem Protesttag aufgerufen. Tausende Menschen auf der ganzen Welt haben sich gerade deshalb in diesen Tagen, wie auch in Hamburg, solidarisch mit...

Für harte Arbeit einen gerechten Lohn!

In 15 Bundesländern haben im November mehrere Gewerkschaften Streiks wegen der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst angekündigt. Es wird für mehr als 1.1 Millionen Arbeiterinnen und Arbeiter im öffentlichen Dienst, wie Pflegekräfte oder Verwaltungsangestellte,...

NSU-Morde aufklären, Rassismus bekämpfen, rechten Terror stoppen!

Am 4.November vor zehn Jahren enttarnte sich die rechtsterroristische Gruppe selbst. Nicht durch die Arbeit der Polizei, sondern wegen eines gescheiterten Banküberfalls flog der NSU auf. Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos nahmen sich in einem Wohnwagen das Leben, während...

“Die Menschen verschwinden einfach im Wald”

Impressionen meiner Dienstreise in das polnisch belarussische Grenzgebiet. "Der Flüchtlingshelfer Mariusz sprach mir gegenüber völlig zu Recht von einer „rechtsfreien Zone“. Wer dort hineingerät, kann auf Hilfe oder die Umsetzung von Recht kaum noch zählen." Die...

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