Deutschland nicht zur Kriegspartei machen
https://www.youtube.com/watch?v=Nx7HfTI9YjQ Die wissenschaftlichen Dienste des Bundestags sehen die Schwelle zum Kriegseintritt Deutschlands mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten genommen, andere Völkerrechtler schon mit der Lieferung von Waffen. Dass die...
Tatsächliche Arbeitslosenzahlen Hamburg, April 2022
Fast 25.000 Arbeitslose wurden im letzten Monat aus der Arbeitslosenstatistik in Hamburg heraus gerechnet. Der Hamburger Senat rechnet wieder einmal lieber die Zahlen schön, statt ein Konzept zur Arbeitsplatzschaffung zu präsentieren. Die Zahlen schön zu rechnen...
Tempo machen für Inklusion – barrierefrei zum Ziel!
Zum bereits 31. Mal fanden am 05. Mai zahlreiche Proteste zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. Im Mittelpunkt soll dieses Jahr das Thema der Barrierefreiheit stehen. Seit bereits mehr als 14 Jahren gelten die...
Internationaler Tag der Pressefreiheit
Am internationalen Tag der Pressefreiheit gilt es in besonderem Maße darauf hinzuweisen, dass politische Prozesse gegen unliebsame Journalistinnen und Journalisten weltweit die Pressefreiheit und journalistische Aufklärungsarbeit gefährden. Leider gilt das auch für...
Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes belegt: Ampel & Union haben Deutschland zur „Kriegspartei“ gemacht
Klickt direkt auf diesen Link hier, um zum Gutachten zu gelangen: WD-2-019-22-pdf-data.pdf (bundestag.de) Heute berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland über ein vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestags erstelltes Gutachten zur deutschen Beteiligung am...
100 Mrd. Euro “Sondervermögen Bundeswehr”: Nein zur Aufrüstung!
Die Bundesregierung betreibt eine absolut fatale Hochrüstungspolitik. Das von Olaf Scholz verkündete "Sondervermögen Bundeswehr" in Höhe von 100 Milliarden Euro ist nicht Teil des Haushaltspostens für Verteidigung und muss somit nicht in den Ausschüssen des...