Der Tod von Ebru Timtik zeigt erneut: Deutschland sollte das Erdogan-Regime nicht weiter als Partner behandeln
„Die türkische Rechtsanwältin Ebru Timtik ist gestern infolge eines 238 Tage andauernden Hungerstreiks verstorben. Mein aufrichtiges Beileid geht an ihre Familie und Freunde. Zudem befindet sich auch ihr Kollege Aytaç Ünsal in einem äußerst kritischen Zustand. DIE...
Effektiver Schutz für humanitäre Helfer durch Stopp von Rüstungsexporten
„Ich danke allen, die selbstlos und oft auch unter Einsatz ihres Lebens dafür einstehen, dass diejenigen, die unter Krieg, Hunger und Flucht leiden, mit dem Nötigsten versorgt werden“, erklärt Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE,...
Olaf Scholz: Die rote Null als SPD-Erneuerer?
„Als Kurzzzeitinnensenator führte Olaf Scholz 2001 den Brechmitteleinsatz gegen mutmaßliche Drogendealer ein. Als Arbeits- und Sozialminister im Bund ab 2007 lehnte er eine Erhöhung von Hartz IV ab und setzte die Rente mit 67 maßgeblich durch“, erklärt die Hamburger...
Konvention zum Schutz eingeborener Völker ratifizieren – Menschenrechte der Indigenen konsequent gewährleisten
Weltweit werden laut den Vereinten Nationen rund 370 Millionen Menschen indigenen Bevölkerungsgruppen zugerechnet. Ihre Lebensgrundlage ist in vielen Ländern dieser Welt massiv bedroht, u. a. durch den zunehmenden rücksichtslosen Abbau natürlicher Ressourcen und durch...
Solidarität mit Ebru Timtik und Aytaç Ünsal – Türkei muss politische Gefangene umgehend freilassen!
Nachricht von Amira Mohamed Ali, Dietmar Bartsch, Zaklin Nastic Unsere Solidarität gilt den in der Türkei inhaftierten AnwältInnen Ebru Timtik und Aytaç Ünsal und allen politisch Verfolgten und Inhaftierten. Die beiden JuristInnen der Anwaltskanzlei des Volkes (HHB)...
Konfuzius-Institut nicht aufgeben! Raum für Diskurs offenhalten!
„Die geplante Schließung des Konfuzius-Instituts ist nicht nur eine Tragödie für den kulturellen und sprachlichen Austausch in der Stadt, sondern auch für chinesische Menschenrechtler*innen die somit eine wichtige Platform verlieren“, erklärt die Hamburger...