05.01.2023 | Allgemein, Blog
Es ist eine bodenlose Unverschämtheit, dass die Bundesregierung die Frist zur Beantwortung meiner Anfrage dreimal verschoben hat und sich dann in ihrer kurz vor Weihnachten zugeleiteten Antwort lediglich auf Allgemeinplätze zurückzieht. In der Nicht-Antwort, die...
04.01.2023 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik
Knapp 2 Millionen Menschen waren 2022 in Deutschland auf die Hilfe der Tafeln angewiesen, so viele wie noch nie. Das sind 50% mehr als noch im Jahr zuvor und so viele, dass jede dritte Tafel sogar einen Aufnahmestopp für weitere Hilfsbedürftige verhängen musste. Die...
31.12.2022 | Allgemein, Blog
Liebe Freundinnen und Freunde, ein ereignisreiches 2022 geprägt von internationalen Konflikten und wachsender sozialer Ungleichheit neigt sich dem Ende zu. Es war das Jahr der gebrochenen Versprechen der Ampel-Regierung, mehr Waffenexporte, auch Flugabwehrpanzer und...
06.12.2022 | Allgemein, Blog
Atomwaffenfähige Kampfjets schaffen keine Sicherheit, sie heizen die Gefahr eines Atomkriegs weiter an. Die von Deutschland bestellten F-35 Kampfjets könnten viel teurer werden als ursprünglich erwartet. Obwohl das Verteidigungsministerium im Sommer schon kritische...
