29.09.2022 | Allgemein, Blog, Video
Gestern war ich bei Servus TV zum Thema „LINKE gegen FDP – Putins Eskalation: Anfang vom Ende?“ eingeladen. Eine Diskussion mit dem FDP Verteidigungspolitiker Marcus Faber. Deutschland sollte in dieser neuen Kriegsphase endlich als Mediator für Verhandlungen agieren,...
28.09.2022 | Allgemein, Blog
Der Druckabfall in den Ostsee-Pipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 sowie die gemessenen Unterwasserexplosionen weisen auf gezielte Anschläge hin. Auch die Bundesregierung geht von keinem Zufall aus. Diese beispiellosen Attacken auf die Energieversorgung...
22.09.2022 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik
Die Teilmobilmachung Russlands gibt großen Anlass zur Sorge, dass sich der Krieg noch einmal ausweitet, und zeigt gleichzeitig, dass der Optimismus über einen Wendepunkt oder gar eine „Befreiung“ der Ukraine eine vorschnelle Annahme gewesen ist. Die Behauptung vom...
09.09.2022 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik
Am Mittwoch hat mich Familie Abdullah im Bundestag besucht, weil ich sie in ihrem Kampf um ihre Ausreise aus Bahrain unterstützt habe. Ich bin froh, dass Frau Abdullah und ihre fünf Kinder gesund zurück sind. Fast zwei Wochen lang waren sie in ihrem Herkunftsland...
24.08.2022 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Gestern rutschte Susanne Ungard bei der Pressekonferenz des Bundeswirtschaftsministeriums kurz die Wahrheit heraus. Auf die Frage eines Journalisten lies sie verlauten, dass eine drohende Insolvenz keine Voraussetzung ist, die Energiekonzerne erfüllen müssen, um die...
22.08.2022 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Heute jährt sich der 30. Jahrestag des rassistischen Pogroms von Rostock-Lichtenhagen vom 22. bis 26. August 1992. Asylbewerber wurden im Sonnenblumenhaus von der Polizei alleine gelassen, während der rassistische Mob das Haus mit Molotowcocktails ansteckte. Als...
