29.09.2022 | Allgemein, Blog, Video
Gestern war ich bei Servus TV zum Thema „LINKE gegen FDP – Putins Eskalation: Anfang vom Ende?“ eingeladen. Eine Diskussion mit dem FDP Verteidigungspolitiker Marcus Faber. Deutschland sollte in dieser neuen Kriegsphase endlich als Mediator für Verhandlungen agieren,...
28.09.2022 | Allgemein, Blog
Der Druckabfall in den Ostsee-Pipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 sowie die gemessenen Unterwasserexplosionen weisen auf gezielte Anschläge hin. Auch die Bundesregierung geht von keinem Zufall aus. Diese beispiellosen Attacken auf die Energieversorgung...
26.09.2022 | Blog, Pressemitteilung
Pressemitteilung von Ali Al-Dailami, Zaklin Nastić, 26. September 2022 „Mit der Indienststellung des neuen Super-Hauptquartiers der Bundeswehr geht die Bundesregierung einen weiteren fatalen Schritt in der Verknüpfung von Militäreinsätzen im In- und Ausland. Im...
24.09.2022 | Blog, Menschenrechtspolitik
Der Überfall Aserbaidschans auf Armenien illustriert erneut, dass unsere Verbündeten nicht an menschen- oder völkerrechtlichen Standards gemessen werden. Der Überfall von Truppen der Republik Aserbaidschan auf das Nachbarland Armenien stellt erneut die Glaubwürdigkeit...
23.09.2022 | Blog, Menschenrechtspolitik
ich bedaure sehr, dass ich meine gestrige Rede zu dem Antrag der CDU/CSU Fraktion „Kuba-Politik an Menschenrechten ausrichten“ krankheitsbedingt nur zu Protokoll geben konnte. Hier könnt ihr die Rede lesen. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, über...
22.09.2022 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik
Die Teilmobilmachung Russlands gibt großen Anlass zur Sorge, dass sich der Krieg noch einmal ausweitet, und zeigt gleichzeitig, dass der Optimismus über einen Wendepunkt oder gar eine „Befreiung“ der Ukraine eine vorschnelle Annahme gewesen ist. Die Behauptung vom...
