25.11.2020 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Der 25. November ist Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Die Zahl von Femiziden, also von Tötungen einer Frau im Kontext geschlechtsbezogener Gewalt, steigt: jeden dritten Tag stirbt eine Frau durch den Partner oder Ex-Partner, 2019 waren es...
24.11.2020 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Schufa und Co. geben ihr Wissen längst nicht nur preis, wenn es um Kredite geht, sondern auch bei einfachen Verbraucherverträgen. Wer in der Bewertung der Auskunfteien schlecht abschneidet, schaut oft genug in die Röhre. Deshalb bringt die Fraktion DIE LINKE in dieser...
22.11.2020 | Allgemein, Blog, Startseite
Angela Merkel, die Kanzlerin der Superreichen, ist nun seit 15 Jahren im Amt. Sie steht wohl vor dem letzten Jahr ihrer Kanzlerschaft, von daher kann jetzt schon eine vorläufige Bilanz gezogen werden – und diese Bilanz fällt ernüchternd aus. Ja, Frau Merkel ist...
22.11.2020 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
In einem Interview mit der serbischsprachigen Tageszeitung Vesti habe ich aufgezeigt, dass die Bundesregierung leider keine produktive Rolle in der Kosovo-Frage spielt und lediglich ihre eigenen Interessen auf dem Balkan verfolgt. Es ist klar: Deutschland hat in den...
18.11.2020 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Für den Machiavelli-Podcast (Rap & Politik) habe ich den beiden Hosts Vassili Golod und Jan Kawelke meine Einschätzung der aktuellen Vorgänge in Polen erläutert. Die neuerliche weitere Einschränkung des sowieso schon sehr restriktiven polnischen Abtreibungsrechts...
17.11.2020 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Morgen wird im Bundestag der „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (kurz: 3. BevSchG) – Infektionsschutzgesetz – abgestimmt. Ich werde auch diesmal erneut mit NEIN stimmen. Es ist...
