24.09.2022 | Blog, Menschenrechtspolitik
Der Überfall Aserbaidschans auf Armenien illustriert erneut, dass unsere Verbündeten nicht an menschen- oder völkerrechtlichen Standards gemessen werden. Der Überfall von Truppen der Republik Aserbaidschan auf das Nachbarland Armenien stellt erneut die Glaubwürdigkeit...
23.09.2022 | Blog, Menschenrechtspolitik
ich bedaure sehr, dass ich meine gestrige Rede zu dem Antrag der CDU/CSU Fraktion „Kuba-Politik an Menschenrechten ausrichten“ krankheitsbedingt nur zu Protokoll geben konnte. Hier könnt ihr die Rede lesen. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, über...
22.09.2022 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik
Die Teilmobilmachung Russlands gibt großen Anlass zur Sorge, dass sich der Krieg noch einmal ausweitet, und zeigt gleichzeitig, dass der Optimismus über einen Wendepunkt oder gar eine „Befreiung“ der Ukraine eine vorschnelle Annahme gewesen ist. Die Behauptung vom...
22.09.2022 | Blog, Menschenrechtspolitik
Die Europäische Union muss vor allem jetzt nach der Teilmobilmachung und der damit verbundenen Eskalation des Krieges ihrer Verpflichtung nachkommen und Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren aus allen beteiligten Staaten am Krieg in der Ukraine Schutz und Asyl...
21.09.2022 | Blog, Menschenrechtspolitik
Die Kinderarmut befindet sich auf einem Rekordniveau, das antwortete das Bundesarbeitsministerium auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. In einem reichen Land wie Deutschland ist es nicht hinnehmbar, dass die Politik tatenlos zuschaut, während 20,7%...
15.09.2022 | Blog, Menschenrechtspolitik
Seit mehreren Tagen schon läuft der Krieg des aserbaidschanischen Regimes gegen Armenien, unterstützt von unserem NATO-Partner Türkei. Die Bundesregierung muss endlich ihren eigenen angeblich hohen moralischen Standards gerecht werden und den Krieg konsequent...
