Neuer Verteidigungsausschuss hat sich konstituiert

Am 15. Dezember 2021 hat sich der Verteidigungsausschuss als einer der 25 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages für die 20. Legislaturperiode konstituiert. Die beiden Abgeordneten der Linke sind Ali Al-Dailami und Zaklin Nastic. Neuer Verteidigungsausschuss...

Menschenrechtsversprechen Taten folgen lassen

Die GT wordwide veröffentlicht einen ausführlichen Kommentar von mir. Koalitionstext und – Handeln gilt es in Einklang zu bringen. “ “Die neue Bundesregierung muss ihrem Versprechen, eine menschenrechtsbasierte Politik zu verfolgen, Taten folgen...

Umfrage: Was Hamburger Politiker zur Impfpflicht sagen

Der NDR ist, ähnlich wie das Hamburger Abendblatt, an einer Positionierung interessiert; interessant, mit welcher Selbstverständlichkeit Positionen kippen können Umfrage: Hamburger Bundestagsabgeordnete zur Corona-Impfpflicht | NDR.de – Nachrichten –...