19.09.2023 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Mehr als 1,1 Millionen Rentnerinnen und Rentner müssen nach ihrem Renteneintritt weiterarbeiten, um über die Runden zu kommen. Armutsrenten dürfen nicht die Regel sein! Diese dramatische Entwicklung müsste für die Politik ein Weckruf sein, um endlich grundsätzlich die...
19.09.2023 | Allgemein, Blog, Startseite
Baerbock verspricht beim Besuch in Kiew noch mehr Geld für den Krieg. Schluss mit dieser kriegsorientierten Politik der Ampel! Es braucht endlich Diplomatie statt Waffen! Beim Besuch der Außenministerin in der Ukraine ist der Ausnahmezustand des Kriegs zum...
06.09.2023 | Allgemein, Blog, Startseite
Auf sagenhafte 85,5 Milliarden Euro soll der Rüstungsetat, den die Bundesregierung morgen in den Bundestag einbringt, steigen. Damit wäre es der höchste Einzelplan 14 (Verteidigung) seit Bestehen der Bundesrepublik. Dieser Aufrüstungsorgie und der Militarisierung in...
01.09.2023 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Heute war ich auf Einladung des Schweriner Friedensbündnisses anlässlich des Weltfriedenstags in Schwerin eingeladen. Zur Erinnerung: heute vor 84 Jahren überfiel Deutschland Polen und begann damit den zweiten Weltkrieg. In meiner Rede nahm ich unter anderem Bezug zu...
01.09.2023 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen am 1. September 1939 entfesselte das faschistische Regime einen unbeschreiblichen Terror über ganz Europa mit dem zweiten Weltkrieg. Am 1. September gedenken wir der Opfer und erinnern daran, dass Krieg und Waffen niemals...
25.08.2023 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Ich habe gemeinsam mit 17 weiteren MdB einen Brief an den Bezirksstaatsanwalt von Philadelphia, Lawrence Krasner, gesendet. Darin machen wir uns für eine neue Beweisaufnahme und für ein neues Verfahren für Mumia Abu-Jamal stark. Denn im Jahr 2018/2019 sind neue...
