25.05.2022 | Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite, Video
Anhörung im Menschenrechtsausschuss Bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zum Thema „Menschenrechte und Sport“ am Mittwoch, 11. Mai 2022, konnte ich vor den anwesenden Verantwortlichen unter anderem vom Deutschen...
14.05.2022 | Allgemein, Blog, Startseite, Video
Die wissenschaftlichen Dienste des Bundestags sehen die Schwelle zum Kriegseintritt Deutschlands mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten genommen, andere Völkerrechtler schon mit der Lieferung von Waffen. Dass die Bundesregierung beides tut ist ein völlig...
29.04.2022 | Blog, Startseite, Video
Meine Rede im Bundestag, 29.04.2022: Anstatt immer weiter aufzurüsten und zugleich zu klagen, die Bundeswehr sei schlecht ausgestattet, sollte die Wehrbeauftragte lieber das völlig ineffektive System Bundeswehr reformieren und sich darauf besinnen, dass die Bundeswehr...
21.04.2022 | Blog, Startseite, Video
Die Ausgaben für das Militär haben laut dem Stockholmer SIPRI-Institut erneut einen Höchstwert erreicht. Pressekonferenz zum aktuellen SIPRI-Bericht, Berlin, 21. April...
07.04.2022 | Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite, Video
Rede im Bundestag: Die EU-Mission IRINI hat ihren Auftrag, Waffenschmuggel nach Libyen zu verhindern, noch nie erfüllt. Stattdessen werden Menschen, die aus Libyen über das Mittelmeer flüchten, in dortige Folterknäste zurückgebracht, wenn sie nicht schon vorher...
20.03.2022 | Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite, Video
Die NATO-Mission “Sea Guardian” ist definiert als Beitrag zur Bekämpfung von Terrorismus und Waffenschmuggel im Mittelmeer, hierzu werden im Mittelmeerraum Schiffe und Flugzeuge eingesetzt. Fakt ist: Nie wurden Terrorismus zur See oder Waffenschmuggel...
