20.12.2019 | Allgemein, Menschenrechtspolitik, Video
Hier ist meine Rede vom 18.12.19 zum Jahresbericht der Bundesregierung über die Verhütung von Folter. Deutschland hat sich völkerrechtlich der Antifolterkonvention verpflichtet und muss für die Umsetzung ausreichende finanzielle Mittel zur...
18.12.2019 | Blog, Menschenrechtspolitik, Video
Die Bundesregierung hat einen Menschenrechtsbericht vorgelegt. Gemessen an der Lebensrealität der Menschen in Deutschland, klingt dieser Bericht wie Hohn.Die Politik der Regierung verwechselt die Würde der Mehrheit der Menschen mit der Gewinnmacherei einer Minderheit....
27.09.2019 | Blog, Menschenrechtspolitik, Video
Omer Shatz verklagt zusammen mit weiteren Anwälten die EU wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Hier meine Fragen bei der öffentlichen Anhörung des Menschenrechtsausschusses und die Antworten von Omer...
07.06.2019 | Blog, Menschenrechtspolitik, Video
In der öffentlichen Anhörung des Menschenrechtsausschusses habe ich die AfD und ihren Experten zu Medien, Meinungsfreiheit und Journalismus entlarvt. Des weiteren Experten zu Themen wie: Kinderarmut, Menschenrecht auf Wohnen, Menschenrechte & Rüstungsexporte,...
