16.11.2020 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite, Video
Es ist wirklich unfassbar, dass die Bundesregierung für sich auf dem Papier zwar eine zurückhaltende und verantwortungsvolle Rüstungspolitik in Anspruch nimmt, aber Deutschland zugleich viertgrößter Rüstungsexporteur der Welt ist. Mit deutschen Waffen wird weltweit...
28.10.2020 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite, Video
Wer wie die Koalitionsfraktionen ein Ende von Straflosigkeit bei Kriegsverbrechen fordert, muss endlich deutsche Rüstungsexporte, die Beteiligung an Kriegen und den Drohnenkrieg über Ramstein stoppen. Beginnen wir, um glaubwürdig zu sein, hier in Deutschland, bei uns...
20.10.2020 | Allgemein, Blog, Startseite, Video, Wahlkreis
Der Hamburger Senat ignoriert pflegende Angehörige und lässt sie völlig im Stich. Zaklin hat mit Arnold Schnittger gesprochen, der selber seinen Sohn Nico pflegt, Vorsitzender von Nicos Farm e.V ist und sich für die Rechte der pflegenden Angehörigen einsetzt. Seine...
09.10.2020 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite, Video
Wer durch Sanktionen den Leidensdruck der Bevölkerung so weit erhöhen will, dass sie die Regierung stürzen, ist ein Menschenverächter. Wirtschaftssanktionen sind ein stiller Krieg und sie treffen eben nicht zuallererst die Regierenden, sondern die Ärmsten der Armen....
20.12.2019 | Allgemein, Menschenrechtspolitik, Video
Hier ist meine Rede vom 18.12.19 zum Jahresbericht der Bundesregierung über die Verhütung von Folter. Deutschland hat sich völkerrechtlich der Antifolterkonvention verpflichtet und muss für die Umsetzung ausreichende finanzielle Mittel zur...
18.12.2019 | Blog, Menschenrechtspolitik, Video
Die Bundesregierung hat einen Menschenrechtsbericht vorgelegt. Gemessen an der Lebensrealität der Menschen in Deutschland, klingt dieser Bericht wie Hohn.Die Politik der Regierung verwechselt die Würde der Mehrheit der Menschen mit der Gewinnmacherei einer Minderheit....
