Die Bundesregierung spielt existenzielle Probleme der Sinti und Roma bewusst herunter und erwähnt Antiziganismus mit keiner Silbe! Mit über 10 Millionen Menschen sind die Roma Europas größte Minderheit. Armut, beengtes Wohnen und schlechte Hygienebedingungen machen sie in Zeiten von Corona zu einer besonders gefährdeten Gruppe. Vor allem in Südosteuropa lebt derzeit der Antiziganismus auf. Genau deshalb hatte ich gemeinsam mit weiteren Abgeordneten unserer Fraktion diesbezüglich eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Mir geht es dabei nicht um eine Sonderbehandlung der Roma, sondern um die Thematisierung von Rassismus und von massiven Diskriminierungen gegen diese Minderheit. Bei der Erstellung dieser Anfrage stand ich stets im engen Austausch mit Interessensvertretungen der Sinti und Roma, um nicht nur über sie, sondern vor allem mit ihnen zu reden. Die Antwort der Bundesregierung ist vor diesem Hintergrund besonders enttäuschend.
Stigmatisierende Massentestungen von Roma und die ›vorsorgliche‹ Verhängung von Quarantäne in ihren Wohngegenden bewertet die Bundesregierung skandalöserweise als fürsorgliche Maßnahmen. Dass sie den zugrunde liegenden Antiziganismus mit keiner Silbe benennt, ist ungeheuerlich! Noch schlimmer ist aber, dass die Bundesregierung zur Situation der Sinti und Roma hierzulande kein einziges Wort verliert, obwohl wir explizit danach gefragt haben. Die lapidare Antwort lautet: »Der Bundesregierung liegen keine eigenen Erkenntnisse zu spezifischen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf in Deutschland lebende Roma vor.« Die Regierung kommt damit ihrer ureigensten Aufgabe, besonders verletzliche Gruppen zu schützen, nicht nach.