Pressemitteilung. 16.04.2018
Dazu äußert sich die Landessprecherin und Bundestagsabgeordnete Zaklin Nastic: „Zwölf Prozent für DIE LINKE in Hamburg sind eine gute Bestätigung nach der erfolgreichen Bundestagswahl in Hamburg. Ich sehe DIE LINKE in ihrer Haltung als klare soziale Opposition bestärkt. Die Zahlen für die SPD zeigen, dass der Senat Scholz in den letzten Jahren – Stichwort Olympia und G20 – viel Vertrauen bei der Bevölkerung verspielt hat. Das haben auch aktuell die mehr als 27.000 Unterschriften für die Volksinitiative für mehr Pflegepersonal gezeigt. Für DIE LINKE in Hamburg bedeutet das Ergebnis, dass wir weiterhin mit unserem Kurs als soziale Opposition mit Blick auf die kommenden Bezirks- und darauf folgenden Bürgerschaftswahlen weiterarbeiten werden.“
Landessprecher David Stoop ergänzt: „Die zwölf Prozent sind erfreulich. Wir werden uns jedoch nicht darauf ausruhen, sondern weiterhin für bezahlbare Wohnungen, gute Arbeit und Frieden auf die Straße gehen. In einer reichen Stadt wie Hamburg ist es unverzeihlich, dass die soziale Grundversorgung nicht gewährleistet wird. Die Regierungserklärung von Tschentscher zeigt, dass er vom Scholz-Kurs nicht abweichen wird. Er will an der Schuldenbremse festhalten und die Kürzungspolitik fortsetzen. Das ist mit der LINKEN nicht zu machen! Wir sehen uns in der Rolle als soziale Opposition bestätigt.“