Für ein Menschenrecht auf Frieden – Friedenspolitik statt Rüstungspolitik

Eine Veranstaltung der Bundestagsfraktion DIE LINKE

GLS Bank Hamburg, Düsternstraße 10, 20355 Hamburg

17. September 2019, 19 – 21 Uhr

Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg oder bewaffneten Konflikten. Frieden bedeutet die Beseitigung aller Arten von Gewalt, sei es direkte oder indirekte, politische, strukturelle, wirtschaftliche oder kulturelle Gewalt, sowohl im öffentlichen als auch im privaten Raum. Frieden ist eine wesentliche Voraussetzung, um Menschenrechte zu verwirklichen.

2010 schlugen Nichtregierungsorganisationen in der »Santiago-Erklärung zum Menschenrecht auf Frieden« die Festschreibung detaillierter Rechte und Pflichten von Staaten vor. Die Bundesregierung lehnte diese Erklärung ab. Stattdessen beteiligt sie sich an Kriegen, indem sie ihren Militärstützpunkt Ramstein für den US-Drohnenkrieg zur Verfügung stellt und Bundeswehrsoldaten in Auslandseinsätze schickt. Der Rüstungsetat wird weiter um Milliardensummen erhöht, Deutschland ist weltweit viertgrößter Rüstungsexporteur. Und Hamburg spielt dabei eine besondere Rolle, denn der Hamburger Hafen ist zur Drehscheibe des internationalen Waffenhandels geworden.

Wir möchten mit Expertinnen und Experten und Ihnen über die Umsetzung des Menschenrechts auf Frieden diskutieren. Welche politischen Maßnahmen wären notwendig, um ein umfassendes Menschenrecht auf Frieden umzusetzen? Welche Rolle könnte und müsste die Bundesregierung dabei spielen?

PODIUMSTEILNEHMENDE

Żaklin Nastić, MdB, Menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Norman Paech, emeritierter Professor für Verfassungs- und Völkerrecht, wissenschaftlicher Beirat der »International Association of Lawyers against Nuclear Armament« (IALANA) und »International Physicians for the Prevention of Nuclear War« (IPPNW)

Hartmut Ring, »Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte« und »Pädagoginnen und Pädagogen für den Frieden«

Kathrin Vogler, MdB, Friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

+++ Eine Anmeldung ist namentlich bis zum 15. September 2019 über unsere Homepage https://www.linksfraktion.de/termine <https://www.linksfraktion.de/termine/detail/fuer-ein-menschenrecht-auf-frieden-1/>  oder per E-Mail an veranstaltung@linksfraktion.de mit dem Betreff »Menschenrecht« erwünscht. +++