Expertenanhörung im Menschenrechtsausschuss
Als menschenrechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion hatte ich am Mittwoch den 28. November das Vergnügen der Expertenanhörung im Menschenrechtsausschuss beizuwohnen. Zum Prozedere: jede Fraktion hat das Recht ein Thema vorzuschlagen, welches dann behandelt wird. In diesem Halbjahr durfte das die AfD. Das Thema war „Verdrängte Ethnien – bedrohte Völker.“ Zu diesem Thema lädt jede Fraktion eine Expertin oder einen Experten ein. Diese stellen ihre Sicht auf das Thema vor, danach dürfen wir sie befragen.
Die Expertin der Bundestagsfraktion DER LINKEN war Prof. Dr. Gudrun Hentges, Professorin für Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Sie ist Mitglied des wissenschaftlichen Beirats des österreichisch-ungarischen Forschungsprojekts “Solidarity in times of crisis – Socio-economic change and political orientations in Austria and Hungary”. Außerdem fungiert sie seit Oktober 2018 als Sprecherin des Graduiertenkollegs Rechtspopulismus im europäischen und transatlantischen Kontext.
Die AfD verfolgte mit dieser Themensetzung in der Expertenanhörung ein perfides anti-muslimisches Spiel. Ihre Rechnung ging nicht auf. Uns gelang es den Fokus auf die verdrängten Ethnien und bedrohten Bevölkerungsgruppen im Inland zu lenken.