Kommunalwahlen von Gewalt überschattet
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Eine Wahlbeobachtungsdelegation aus Hamburg hat die Kommunalwahlen in Nordkurdistan verfolgt. In einer ersten Zwischenbilanz berichtet die Delegation, die im Auftrag von Zaklin Nastic, der menschenrechtspolitischen Sprecherin der Linksfraktion zur Wahlbeobachtung angereist war, von Bedrohungen der Wähler*innen, Behinderungen der Delegation durch Sicherheitskräfte und massiver Militärpräsenz in und vor den Wahllokalen in den Regionen Cizîr (Cizre), Silopiya (Silopi), Hezex (Idil) und Şirnex (Şırnak). In einem aktuellen Kurzbericht heißt es: „An allen Orten war die Präsenz von bewaffneter Polizei und Militär und Panzerfahrzeugen zu beobachten. Dies ist ein Verstoß gegen türkische Gesetze. Von Wähler*innen wurde berichtet, dass bewaffnete Soldaten neben den Urnen standen, sie einschüchterten und beleidigten.“
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https://anfdeutsch.com/kurdistan/kommunalwahlen-von-gewalt-ueberschattet-10485