Systemischer Wettbewerb – Menschenrechte als integraler Bestandteil der Weltordnung
Am 3. November fand im Bundestag im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe eine Anhörung zum Thema “Systemischer Wettbewerb – Menschenrechte als integraler Bestandteil der Weltordnung” statt. Für die Linksfraktion war Dr. rer. pol. habil. Erhard Crome als Sachverständiger eingeladen, der den Ampel-Parteien und ihrer China-Politik den Spiegel vorhält. Im Vordergrund der Rivalität des Westens mit China steht die Verschiebung des Zentrum der Weltwirtschaft vom Nordatlantik hin nach Asien und führt in der Folge zu einer Machtkonkurrenz auf die die USA bzw. die NATO zunehmend mit einer militärischen Konfrontation antworten. Mehr als um Menschenrechte geht es im Diskurs gegen China oder Kuba vor allem um diese weltpolitische Veränderungen, während mit Katar oder Saudi-Arabien weiter trotz aller Menschenrechtsverletzungen weiter Geschäfte gemacht werden.