ich bedaure sehr, dass ich meine gestrige Rede zu dem Antrag der CDU/CSU Fraktion „Kuba-Politik an Menschenrechten ausrichten“ krankheitsbedingt nur zu Protokoll geben konnte. Hier könnt ihr die Rede lesen.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren,
über 144 Milliarden US-Dollar beträgt der Schaden, den Kuba in sechs Jahrzehnten durch die US-Blockade entstanden ist. Und das, obwohl diese Blockade von den Vereinten Nationen Jahr für Jahr fast einstimmig abgelehnt wird.
Warum? Um auch in Kuba eine Regierung nach US-Geschmack einzusetzen. Dafür wird die Bevölkerung dieses Landes bestraft. Aber viele Völker der Welt nehmen diese imperialistische Gutsherrenart nicht mehr hin. Und das ist gut so!
An den Anfang Ihres Antrags hätte gehört: “Die US-Blockade stellt eine völkerrechtsfeindliche und verbrecherische Menschenrechtsverletzung gegen die kubanische Bevölkerung dar.”
Wir fordern US-Präsident Biden auf, nicht länger Überlebensnotwendiges wie Krebs-Medikamente oder Antibiotika den Menschen vorzuenthalten!
Und trotz alledem ist es Kuba gelungen, u.a. ein gut funktionierendes Gesundheitssystem zu entwickeln.
Die Kinderärztin Aleida Guevara, die Tochter von Che Guevara, hat mir beschrieben, welche wirkmächtigen Impfstoffe in Kuba entwickelt und sogar an arme Staaten weitergeschenkt werden. Die Gesundheitsversorgung ist in Kuba für alle kostenlos. Davon können viele Menschen in unserem Land, mit privatisierten Krankenhäusern, nur träumen!
Und als die EU zu Beginn der Corona-Pandemie Europäische Partner wie Italien hängen ließ, waren es hochqualifizierte Ärzte der kubanischen Henry-Reeve-Brigade, die unseren italienischen Nachbarn halfen, Leben zu retten. Beim Menschenrecht auf Gesundheit braucht Kuba keine deutschen Oberlehrer!
Wir Linken wollen überall auf der Welt: volle Meinungs-, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit! Ihre Doppelstandards lehnen wir ab.
Wer sich von Autokratien wie Aserbaidschan oder Oman, wie ihre Parteifreunde der CDU/CSU hofieren lässt, ist nicht sonderlich glaubwürdig in Sachen Menschenrechte.
Wir lehnen den Antrag ab.