Internationaler Tag der Kinderrechte

Am 20. November ist der Internationale Tag der Kinderrechte. Die UN-Kinderrechtskonvention setzt in 54 Artikeln Rechte auf Bildung, soziale Teilhabe oder Schutz vor Gewalt fest. Jedoch wächst noch immer jedes dritte Kind weltweit mit einem gravierenden Mangel an...

Stoppt die Sanktionen!

Im ganzen Westen, auch in Deutschland, wächst die Kritik am unsinnigen und selbstzerstörerischen Wirtschaftskrieg. Nicht nur in der Gesellschaft, sondern auch im außen- und wirtschaftspolitischen Establishment der Bundesrepublik. Während die Wirtschaftsweisen der...

Kuba-Blockade beenden!

Seit nunmehr als 60 Jahren begann durch ein Dekret von Präsident Kennedy die völkerrechtswidrige und verbrecherische Blockade der USA gegen das sozialistische Kuba. Die Blockade, die in den darauf folgenden Jahrzehnten weiter verschärft und vertieft wurde, ist darauf...

Bundeswehr raus aus dem Irak

Rede im Bundestag, 21.10.2022: Nicht nur widerspricht der Irak-Einsatz dem ausdrücklichen Willen des dortigen Parlaments. Die Behauptung, man bekämpfe den IS wirksam, ist zudem eine einzige Farce. Seit Jahren weigert sich die Bundesregierung, eigene radikalisierte...

Freiheit für Julian Assange!

Gestern trafen wir uns als fraktionsübergreifende Gruppe von Abgeordneten mit Gabriel Shipton, um auf die Situation seines Bruders des Journalisten Julian Assange aufmerksam zu machen. Anfang Oktober umstellten Tausende in einer riesigen Menschenkette das britische...