Menschenrecht auf Wasser flächendeckend umsetzen – in Deutschland und weltweit
Heute, am 22. März, ist Weltwassertag. Im Jahr 2010 bestätigte die Vollversammlung der UN in einem Beschluss, dass der Zugang zu sauberem Wasser ein Menschenrecht ist. Leider gilt dieses Menschenrecht auch im Jahr 2021 immer noch nicht für alle – auch in Deutschland...
Mumia Abu Jamal und alle anderen politischen Gefangenen sofort freilassen
„Die Haftbedingungen in den US-Gefängnissen sind unmenschlich, wie bereits der UN-Menschenrechtsrat und die Richterin im Auslieferungsprozess gegen Julian Assange festgestellt haben. Der an COVID-19 erkrankte Bürgerrechtler Mumia Abu Jamal muss mit sofortiger Wirkung...
Biden will Drohnenkrieg im Jemen weiterführen – die angebliche “Kehrtwende” wirft viele Fragen auf
In meinem Artikel für die Freiheitsliebe erläutere ich, warum auch bei Joe Bidens Jemenpolitik Wachsamkeit und Skepsis angebracht sind. Hier ein paar Auszüge: "Joseph Biden hat nicht gesagt, was genau er mit „relevanten“ Rüstungsexporten gemeint hat. Auch die von ihm...
Solidarität mit dem kubanischen Volk! Nobelpreis für Henry-Reeve-Brigade!
Heute habe ich diesen Brief von der Nationalversammlung der Republik Kuba erhalten. Es ist mir eine große Ehre, dass die Nominierung der kubanischen Henry-Reeve-Ärztebrigade für den Friedensnobelpreis durch zwölf Abgeordnete der Linksfraktion, die auf meine Initiative...
Verteilungsgerechtigkeit gewährleisten – wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte umsetzen!
Heute ist Welttag der sozialen Gerechtigkeit. Es ist kein Grund zum Feiern, denn Deutschland ist von sozialer Gerechtigkeit meilenweit entfernt. Die Kluft zwischen Arm und Reich geht hier schon seit Jahren auseinander. 15,6 Prozent der Renter:innen sind von...
Solidarität mit Romana und allen Pflegekräften!
Wir sind davon überzeugt, dass mit Gesundheit kein Profit gemacht werden darf. Krankenhäuser gehören in die öffentliche Hand. Zudem sollte klar sein: wer die Wahrheit sagt, darf nicht gekündigt werden! Romana Knezevic ist Pflegefachkraft am Hamburger Asklepios...
Kinder sollen lachen, spielen, lernen – und nicht an Waffen in den Krieg!
Dieser Satz, den ich vor einem Jahr anlässlich des Red Hand Day auf das Plakat schrieb, ist heute aktueller denn je. Der Red Hand Day ist ein Internationaler Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Weltweit gibt es bis zu 250.000 Kindersoldaten - unter anderem im...
Joe Biden setzt Trumps Angriff auf die Pressefreiheit fort
Auch Joe Biden will Assange ausliefern lassen, um ihn lebenslang in den Knast zu stecken. Wer gehofft hatte, dass Joe Biden nach seinem Amtsantritt im Fall Julian Assange Milde walten lassen würde, wird nun schwer enttäuscht. Der neue US-Präsident tut zwar rhetorisch...
Kindergrundsicherung einführen, Kinder- und Jugendhilfe stärken
„Es ist reinster Zynismus, dass es der Bundesregierung scheinbar nicht an Geld mangelt, um den Rüstungsetat Jahr für Jahr zu erhöhen sowie um Milliardenbeträge an die Lufthansa und andere Großkonzerne zu schicken, aber die Kinder- und Jugendhilfe schon seit Jahren...
Fall Nawalny offenbart Doppelzüngigkeit und Antikommunismus
Die Reaktion der deutschen Bundesregierung, Grünen, FDP und Teilen der Medien auf die Festnahme des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny sagt viel über die Doppelmoral in Bezug auf Menschenrechtsfragen aus. Es wird sich hierbei lautstark empört, nach einer...