Internationaler Tag der Kinderrechte
Am 20. November ist der Internationale Tag der Kinderrechte. Die UN-Kinderrechtskonvention setzt in 54 Artikeln Rechte auf Bildung, soziale Teilhabe oder Schutz vor Gewalt fest. Jedoch wächst noch immer jedes dritte Kind weltweit mit einem gravierenden Mangel an...
15. November Tag der Autoren hinter Gittern: Freiheit für alle weltweit unschuldig inhaftierten Autoren!
Seit 1980 erinnert die Schriftstellervereinigung am 15 November an die unschuldig inhaftierten Autoren. Autoren, Schriftsteller oder Journalisten, die inhaftiert wurden, weil sie ihr Recht auf Meinungsfreiheit wahrgenommen haben und damit die Herrschenden verärgerten....
Millionen-Veruntreuung im Kosovo mit mutmaßlicher NATO-Beteiligung muss umgehend aufgeklärt werden
Einem Medienbericht zufolge sollen Firmen unter Mithilfe von NATO-Angehörigen Millionen bei Bauvorhaben auf KFOR-Gelände im Kosovo veruntreut haben. Sollte sich der Verdacht erhärten, dass NATO-Personal hier aktiv beteiligt war, erwarte ich von der Bundesregierung...
Stoppt die Sanktionen!
Im ganzen Westen, auch in Deutschland, wächst die Kritik am unsinnigen und selbstzerstörerischen Wirtschaftskrieg. Nicht nur in der Gesellschaft, sondern auch im außen- und wirtschaftspolitischen Establishment der Bundesrepublik. Während die Wirtschaftsweisen der...
Reichspogromnacht 9. November 1938 – Nie wieder Faschismus!
Am 9. November 1938 fanden im ganzen Reichsgebiet zahllose organisierte Pogrome gegen Juden statt. 1400 Synagogen, jüdische Friedhöfe, aber auch Wohnungen und Geschäfte wurden zerstört, während Hunderte Menschen ihr Leben verloren. Diese Progrome signalisierten den...
Rekordgewinne für Ölkonzerne, Existenzängste für Mittel- und Unterschicht. Übergewinnsteuer jetzt!
Die großen Ölkonzerne wie Shell oder BP haben im dritten Quartal 2022 exorbitant hohe Gewinne eingefahren. Zur gleichen Zeit wird für viele Menschen der Einkauf im Supermarkt oder das Tanken an der Tankstelle wegen der hohen Preise zu einer Qual. Die Bundesregierung...
Fußball-WM der Schande in Katar: 3 Tote für jede Spielminute der WM
In etwa einem Monat beginnt die Fußballweltmeisterschaft in Katar. Die laut FIFA-Chef Infantino „beste WM aller Zeiten“ war seit ihrer von Korruption geprägten Vergabe umstritten und von Kritik umgeben. Das korrupte FIFA-System hatte eine WM an eine absolutistische...
Kuba-Blockade beenden!
Seit nunmehr als 60 Jahren begann durch ein Dekret von Präsident Kennedy die völkerrechtswidrige und verbrecherische Blockade der USA gegen das sozialistische Kuba. Die Blockade, die in den darauf folgenden Jahrzehnten weiter verschärft und vertieft wurde, ist darauf...
Bundeswehr raus aus dem Irak
Rede im Bundestag, 21.10.2022: Nicht nur widerspricht der Irak-Einsatz dem ausdrücklichen Willen des dortigen Parlaments. Die Behauptung, man bekämpfe den IS wirksam, ist zudem eine einzige Farce. Seit Jahren weigert sich die Bundesregierung, eigene radikalisierte...
Freiheit für Julian Assange!
Gestern trafen wir uns als fraktionsübergreifende Gruppe von Abgeordneten mit Gabriel Shipton, um auf die Situation seines Bruders des Journalisten Julian Assange aufmerksam zu machen. Anfang Oktober umstellten Tausende in einer riesigen Menschenkette das britische...