Kosovo: ein Pulverfass, geschaffen durch einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg
https://www.youtube.com/watch?v=WJ9pfmXR-to Während meiner Reise nach Serbien und Kosovo konnte ich verschiedene Orte in der Region besuchen und mir ein Bild von der Situation der Minderheiten vor Ort machen. Leider wurden meine Befürchtungen bestätigt, dass es um die...
24 Jahre NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien: NEIN zu Kriegen!
Am 24. März 2023 jährt sich zum 24. Mal der NATO-Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Der völkerrechtswidrige Krieg war ein Präzedenzfall, der von den USA und der ‚Koalition der Willigen‘ 2003 gegen den Irak fortgeschrieben wurde und nun auch von...
Menschenrecht auf Wasser vollständig umsetzen!
Morgen am 22. März ist Weltwassertag. Es ist ein Skandal, dass das Menschenrecht auf Wasser weltweit immer weniger zur Geltung kommt und nicht mit Hochdruck an seiner Umsetzung gearbeitet wird. Während in Deutschland und Europa mit Wasser Profit auf Kosten der...
20 Jahre Irakkrieg – Verantwortliche endlich zur Rechenschaft ziehen
Am 20. März 2003 startete die US-Regierung mithilfe einer ‚Koalition der Willigen’ mit ihrer Invasion des Irak den dritten Golfkrieg. 20 Jahre nach Beginn des völkerrechtswidrigen, vom UN-Sicherheitsrat nicht autorisierten Angriffskriegs gegen den Irak bleiben die...
Diese Wahlrechtsreform ist ein Angriff auf die Demokratie!
Am Montag den 13.03.2023 hat die Ampel-Koalition ihre Änderungen für die Wahlrechtsreform vorgelegt. Sie bedeuten nichts anderes als einen Abbau der Demokratie. Obwohl die Verkleinerung des Bundestags auf festgesetzte 630 Abgeordnete eine notwendige Änderung des...
Gleichstellung ist Menschenrecht!
Vor über 100 Jahren lud die Kommunistin Clara Zetkin Frauen aus der ganzen Welt zu ihrer internationalen Frauenkonferenz in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen ein. Aus dieser Konferenz und Initiative für das Wahlrecht heraus entwickelte sich der internationale...
Fluchtursachen bekämpfen statt neue zu schaffen
Rede im Bundestag, 03.03.2023 Angeblich soll das Sea-Guardian-Mandat Sicherheit bringen. Tatsächlich aber macht die Bundesregierung die Welt durch Rüstungsexporte in Milliardenhöhe unsicherer, lässt Schutzsuchende elendig im Mittelmeer ertrinken und behandelt...
Aufstand für Frieden
Gestern waren wir 50 .000 Menschen am Brandenburger Tor (die Zahlen werden nicht ohne Grund klein geschrieben, während viele der Zugänge zur Kundgebung von der Polizei gesperrt wurden) auf der Kundgebung “Aufstand für den Frieden” und demonstrierten für Diplomatie und...
Aufstand für Frieden – 25.02 – Aufruf zur Friedenskundgebung in Berlin
Fast ein Jahr nach dem Ausbruch des Kriegs in der Ukraine haben meine Kollegin Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer, Herausgeberin der "Emma", gemeinsam mit weiteren Journalisten und Intellektuellen ein Manifest für den Frieden formuliert, das ein Ende des Krieges...
Kosovo-Konflikt: Kurtis Vorbedingung für die Gründung des Verbands serbischer Gemeinden stellt erneute Eskalation dar
Einem jüngsten Medienbericht zufolge soll der Präsident Kosovos, Albin Kurti, erklärt haben, die vereinbarte Gründung serbischer Gemeinden nur dann umzusetzen, wenn dem eine Anerkennung Kosovos durch Belgrad vorausgehe. Damit treibt Kurti die Eskalationsstufe weiter...