Coronakrise verschärft Kinderarmut unterm Weihnachtsbaum
Vor der Pandemie lebte jede:r fünfte Minderjährige in Deutschland in Armut; die Zahlen in Hamburg entsprechen dabei dem Bundesdurchschnitt, denn hier leben 19,7 Prozent der Kinder in einer Familie, die Hartz IV bezieht. Belastbare Zahlen, wie viele Minderjährige wegen...
Antiziganismus in Deutschland und Europa wirksam bekämpfen
„Auch heute, über 40 Jahre nachdem der deutsche Bundesrat 1979 offiziell den 19. Dezember zum Gedenktag für die Opfer des Völkermordes an den Sinti und Roma erklärt hat, gilt: in Deutschland und vielen europäischen Ländern sind Roma weiterhin massiven...
Bündnis der Bundestagsmehrheit mit den Superreichen endlich aufkündigen!
Bundestagsrede vom 17.12.2020 DIE LINKE will Menschenrechte für Alle, und nicht nur für diejenigen, die sie sich kaufen können. Corona trifft nicht Alle gleichermaßen, sondern die Ärmsten am härtesten. Auch für den Kampf gegen das Virus brauchen wir von daher gute...
Der Schutz der Menschenrechte muss Priorität haben – gerade in der Corona-Pandemie
„Das ist zynisch: Anstatt wirksame Maßnahmen zu ergreifen, damit nicht weiter die Ärmsten der Armen am meisten unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden, erhöht die Bundesregierung im aktuell diskutierten Haushalt den Bundeswehretat um weitere 1,3 Milliarden Euro....
Höchste Zeit für eine Politik für die Mehrheit!
Armut ist das Resultat des exzessiven Reichtums. Beides ist das Ergebnis einer grundlegend falschen Sozial- und Gesellschaftspolitik. Wie schlimm die Folgen einer solchen Politik sind, zeigt sich in Zeiten der Corona-Pandemie so deutlich wie selten zuvor: von Armut...
Rüstungs- und Munitionsexporte über den Hamburger Hafen stoppen!
Der Export von Pistolen, also von so genannten Kleinwaffen, über den Hamburger Hafen steigt trotz der weltweiten Wirtschaftskrise weiter an. Das ergab eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Während sich viele Menschen...
Bundesregierung muss moderne Sklaverei endlich wirksam bekämpfen
„Laut Schätzungen des Global Slavery Index leben derzeit rund 167.000 Menschen in Deutschland in moderner Sklaverei. Die Bundesregierung trägt die Mitverantwortung für diese skandalösen Zustände. Allein am Beispiel der Fleischindustrie zeigt sich ihr sträfliches...
Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache! Femizide wirksam bekämpfen!
Der 25. November ist Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Die Zahl von Femiziden, also von Tötungen einer Frau im Kontext geschlechtsbezogener Gewalt, steigt: jeden dritten Tag stirbt eine Frau durch den Partner oder Ex-Partner, 2019 waren es...
Das Schufa-System diskriminiert – Schluss damit!
Schufa und Co. geben ihr Wissen längst nicht nur preis, wenn es um Kredite geht, sondern auch bei einfachen Verbraucherverträgen. Wer in der Bewertung der Auskunfteien schlecht abschneidet, schaut oft genug in die Röhre. Deshalb bringt die Fraktion DIE LINKE in dieser...
Deutschland hat in den vergangenen 30 Jahren eine destruktive Rolle im vormaligen Jugoslawien gespielt – es gibt viel aufzuarbeiten!
In einem Interview mit der serbischsprachigen Tageszeitung Vesti habe ich aufgezeigt, dass die Bundesregierung leider keine produktive Rolle in der Kosovo-Frage spielt und lediglich ihre eigenen Interessen auf dem Balkan verfolgt. Es ist klar: Deutschland hat in den...