Wasser ist ein Menschenrecht!
Wasser ist ein Menschenrecht. Heute vor 10 Jahren ist das Recht auf Zugang zu sauberem Wasser von der Vollversammlung der Vereinten Nationen als Menschenrecht anerkannt worden. Doch weltweit wird mit diesem lebensnotwendigen Gut Profit gemacht. Großkonzerne wie Nestle...
Im Kapitalismus ist die globale Ungleichheit nicht zu beseitigen
Es ist begrüßenswert, dass UN-Generalsekretär António Guterres sich für eine grundlegende Neuordnung der internationalen Machtverhältnisse einsetzt, um globale Ungleichheit zu bekämpfen. Nun hat zudem sogar ein Kriegsverbrecher wie Henry Kissinger erkannt, dass...
Mit diesem Wirtschaftssystem ist keine Demokratie möglich!
Dieses Wirtschaftssystem ist zutiefst unanständig, krank und mit einer funktionierenden Demokratie nicht vereinbar. Weltweit hungern fast 690 Millionen Menschen. Diese Zahl steigt seit 2014 konstant an. Durch die Coronakrise wird diese Problematik nur noch weiter...
Die Bundesregierung spielt existenzielle Probleme der Sinti und Roma bewusst herunter
Die Bundesregierung spielt existenzielle Probleme der Sinti und Roma bewusst herunter und erwähnt Antiziganismus mit keiner Silbe! Mit über 10 Millionen Menschen sind die Roma Europas größte Minderheit. Armut, beengtes Wohnen und schlechte Hygienebedingungen machen...
Opfer von Folter überall wirksam schützen
„Die Bundesregierung verspielt das letzte Fünkchen Glaubwürdigkeit, wenn sie Folter nicht überall auf der Welt gleichermaßen anprangert – egal von wem sie begangen wird. Der Fall Julian Assange hat dies besonders eindrücklich bewiesen. Obwohl der...
Andy Grote, es ist höchste Zeit zurückzutreten!
„Der Hamburger Innensenator Andy Grote muss endlich zurücktreten. Durch seine ganz persönliche Corona-Party hat er erneut gezeigt, dass ihm Recht und Gesetz ziemlich egal sind“, erklärt die Hamburger Bundestagsabgeordnete Żaklin Nastić. „Die gesamte Amtszeit von Andy...
Ergebnis der Parlamentswahl in Serbien bedeutet hohe Verantwortung für Präsident Vučić
„Der hohe Wahlsieg der serbischen Präsidentenpartei SNS bei der gestrigen Parlamentswahl ist zugleich eine große Verantwortung für Präsident Vučić. Er sollte nun auf die Opposition zugehen, Menschenrechte wie Presse- und Meinungsfreiheit vollständig gewährleisten und...
Menschenrechtsausschuss nimmt keine Stellung gegen Rassismus anlässlich der brutalen Ermordung von George Floyd.
Hier ist der Wortlaut der von uns vorgeschlagenen Erklärung, für die nur DIE LINKE stimmte. Es war ein peinlicher Zirkus der anderen Fraktionen. Auch die Grünen, die sich gerne als Vorkämpfer gegen Polizeigewalt und Rassismus inszenieren, biederten sich hier lieber...
Philipp Amthor – meine Fragen an die Bundesregierung
Das von der Lobbyistenpartei CDU geführte Wirtschaftsministerium verteidigt seine Kontakte zu Philipp Amthor und zu weiteren Vertretern der dubiosen Firma "Augustus Intelligence". Das ist schäbig. Es ist nicht das erste Mal, dass VerteterInnen der Union in den...
Profiteuren von Kinderarbeit das Handwerk legen
„Die Politik darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Deutschland muss handeln, um dreckige Profite auf Kosten der Kinder zu verbieten. Es ist furchtbar, dass im Jahr 2020 weltweit immer noch jedes zehnte Kind arbeiten muss, also ungefähr 152 Millionen Kinder....