Armutsrenten dürfen nicht die Regel sein!
Mehr als 1,1 Millionen Rentnerinnen und Rentner müssen nach ihrem Renteneintritt weiterarbeiten, um über die Runden zu kommen. Armutsrenten dürfen nicht die Regel sein! Diese dramatische Entwicklung müsste für die Politik ein Weckruf sein, um endlich grundsätzlich die...
Weltfriedenstag, zu Gast beim Schweriner Friedensbündnis
Heute war ich auf Einladung des Schweriner Friedensbündnisses anlässlich des Weltfriedenstags in Schwerin eingeladen. Zur Erinnerung: heute vor 84 Jahren überfiel Deutschland Polen und begann damit den zweiten Weltkrieg. In meiner Rede nahm ich unter anderem Bezug zu...
Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen am 1. September 1939 entfesselte das faschistische Regime einen unbeschreiblichen Terror über ganz Europa mit dem zweiten Weltkrieg. Am 1. September gedenken wir der Opfer und erinnern daran, dass Krieg und Waffen niemals...
Großzügig für Waffen, knauserig für Kinder – “Kindergrundsicherung” nichts als ein Etikettenschwindel
Großzügig für Waffen, knauserig für Kinder. Zur Einschulung in Hamburg serviert die Ampel uns eine "Kindergrundsicherung", die nichts als ein Etikettenschwindel ist. Vor allem die sogenannte "Kindergrundsicherung" zeigt uns das nun wieder am deutlichsten. Seit Antritt...
Für ein neues Verfahren und Gerechtigkeit für Mumia!
Ich habe gemeinsam mit 17 weiteren MdB einen Brief an den Bezirksstaatsanwalt von Philadelphia, Lawrence Krasner, gesendet. Darin machen wir uns für eine neue Beweisaufnahme und für ein neues Verfahren für Mumia Abu-Jamal stark. Denn im Jahr 2018/2019 sind neue...
Diplomatischer Eklat: Kosovos Premier Albin Kurti provoziert nun auch in Nordmazedonien mit großalbanischen Fantasien!
Während führende Außenpolitiker der EU unter der Initiative von Michael Roth (SPD) in einem Brief an die Europäische Kommission eine Abkehr von der ‚Belgrad-zentrierten Politik’ fordern und damit versuchen, die Verantwortung für die Spannungen und Konflikte im Norden...
Numbers don´t lie
Kurz nachdem der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck in einem Interview mit der Zeit sagte, er sei stolz auf seine momentane Arbeit, verkündet nun das Statistische Bundesamt, dass die Zahl der geschlossenen Betriebe im ersten Halbjahr dieses Jahres auf 50.600...
Vielleicht zu denkfaul!
Im ZEIT Interview gibt der grüne Wirtschaftsminister Habeck zum Besten, dass seine aktuellen Taten den Gipfel seiner politischen Karriere markieren - eine kühne Behauptung, die jedoch in Anbetracht der desaströsen Lage im Land eher wie blanker Hohn wirkt. Mit...
Postkoloniale Interessen in der Sahelzone
In der Sahelzone bahnt sich ein möglicher Krieg an, der die Region weiter destabilisieren und unzählige Menschenleben fordern könnte. Nach einem Militärputsch in Niger versucht der Westen mit allen Mitteln, dass nicht ein weiteres Land in der Region sich seiner...
Soziale Gerechtigkeit und Frieden in den Fokus
Zahlreiche Umfragen der letzten Tage belegen das Potential einer Partei, die soziale Gerechtigkeit und Frieden in den Fokus nimmt und die als Gegenpol zur Ampel wahrgenommen wird. Eine Liste Wagenknecht würde in Thüringen laut INSA aus dem Stand stärkste Kraft werden,...