Friedenskundgebung vor dem Brandenburger Tor
Am Freitag, den 27.01.2023, habe ich bei der Friedensmahnwache vor dem Brandenburger Tor einige Worte an die Friedensbewegten gerichtet. Ich habe dafür plädiert, dass es gerade jetzt immens wichtig ist, sich für Frieden einzusetzen, gegen Waffenlieferungen und für...
#WeRemember
Am 27. Januar jährt sich der internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust zum 78. Mal. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz von der roten Armee befreit und steht heute als Symbol für die schrecklichen Verbrechen der faschistischen...
Humanitäre Hilfe weltweit: Ampel verstellt Blick auf strukturelle Ursachen von Hunger & Ungleichheit
In der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages zum Bericht der Bundesregierung über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland 2018-2021 vom 23. Januar 2023, habe ich den globalen Hunger als Problem der...
Diplomatie statt Kampfpanzer!
Ampel genehmigt Lieferung von Leopard-Panzern: Ampel-Kriegsgeheul ist Spiel mit dem Weltfrieden. Diplomatie statt Kampfpanzer! Die Kriegstreiber in Deutschland, in der Regierung sowie in der Opposition, schreien seit Monaten immer lauter nach weiteren Waffen. Nun...
Die Ampel und ihre wertebasierte Doppelmoral bei Menschenrechten
Rede im Bundestag, 20.01.2023 Anstatt endlich wirksame Maßnahmen gegen Kinderarmut zu ergreifen oder das Menschenrecht auf Wohnen umzusetzen, lobt sich die Bundesregierung in ihrem 15. Menschenrechtsbericht einmal mehr selbst. Und zugleich hat sie Waffen im Wert von...
Schluss mit der Politik, die Reiche begünstigt!
Oxfam-Studie bestätigt die immer größer werdende soziale Ungleichheit. Schluss mit dieser Politik, die die Reichen noch reicher macht und die Mehrheit verarmen lässt! Ein Bericht von Oxfam zeigt, dass die soziale Ungleichheit weltweit, aber vor allem auch in...
Luxemburg-Liebknecht-Demonstration
»Zu sagen was ist, bleibt die revolutionärste Tat.“ - Rosa Luxemburg Vor 104 Jahren wurden Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin ermordet. Die revolutionäre Arbeiterbewegung verlor ihre bedeutendsten Köpfe. Jedes Jahr treffen sich an der ›Gedenkstätte der...
Besonders Oligarchen & Konzerne profitieren vom Sanktionsregime der EU. Den sinnlosen Wirtschaftskrieg gegen Russland endlich beenden!
Der in Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine noch einmal massiv verschärfte Wirtschaftskrieg des Westens gegen Russland hat insbesondere in Deutschland die Preise steigen lassen und Energie für viele Menschen zum Luxusgut gemacht. So ist Deutschland...
Statt einer Kriegsoffensive brauchen wir endlich eine Offensive gegen Armut!
Knapp 2 Millionen Menschen waren 2022 in Deutschland auf die Hilfe der Tafeln angewiesen, so viele wie noch nie. Das sind 50% mehr als noch im Jahr zuvor und so viele, dass jede dritte Tafel sogar einen Aufnahmestopp für weitere Hilfsbedürftige verhängen musste. Die...
Menschenrechte in Zeiten von Wirtschaftskriegen: Energiekrise in Deutschland und weltweit
Die Sanktionen gegen Russland haben für Industrie und Verbraucher eine Krise ausgelöst. Am 23.11. konnte ich in Hamburg zusammen mit meinem Kollegen Klaus Ernst, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Ausschusses für Klima und Energie für die Fraktion DIE LINKE....