Gestern hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen mal wieder mit überwältigender Mehrheit (182 zu 2) eine Resolution angenommen, die die imperialistische US-Wirtschaftsblockade gegen Kuba verurteilt. Es ist zwar begrüßenswert, dass Deutschland und andere EU-Staaten dieser Resolution wieder zugestimmt und sich – zumindest auf dem Papier – gegen das völkerrechtswidrige Handeln der Vereinigten Staaten ausgesprochen haben. Doch diesem vor allem symbolischen Schritt müssen endlich konkrete Taten folgen, wenn sie es ernst meinen mit ihrem Einsatz für die Menschen in Kuba! Es ist doppelzüngig, bei der UN gegen die Blockade zu stimmen und es dann bei diesen wohlfeilen Worten zu belassen. Es ist endlich an der Zeit, gegen die Blockadegesetze vorzugehen, die übrigens auch den Handlungsspielraum europäischer Unternehmen rechtswidrig einschränken. Kuba entstehen jährlich Milliardenverluste mit schwerwiegenden humanitären Folgen für die Bevölkerung – dies in Kauf zu nehmen, ist kriminell.
Wir Linken sagen klar – unsere Solidarität gilt dem kubanischen Volk. Denn die Menschen in Kuba machen uns schon lange vor, was internationale Solidarität wirklich bedeutet. Kuba führt keine Kriege und besitzt keine Atomwaffen. Stattdessen schickt das Land z.B. Ärzt:innen und Pfleger:innen im Rahmen der Henry-Reeve-Brigade in die ganze Welt, um Leben zu retten. Seit der Gründung dieser einzigartigen Organisation, die ich mit elf weiteren Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag für den Friedensnobelpreis nominiert habe, waren Ärzt:innen und Mediziner:innen aus Kuba in 22 Ländern aktiv, behandelten ungefähr vier Millionen Menschen und retteten ca. 90.000 Leben. Und während die reichen Länder in der Corona-Pandemie Profite vor Menschenleben stellen, hat der kleine Karibikstaat die Lizenz für seinen Impfstoff freigegeben.
Es ist klarer denn je – die Kubanerinnen und Kubaner verdienen unsere Unterstützung!