Sicherheitskonferenz, Chance verpasst: Ukraine fordert nun sogar geächtete und verbotene Waffen vom Westen. Stoppt diesen Irrsinn!
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz des letzten Wochenendes forderte der Vertreter Kiews vor Journalisten, Kriegsministern, Vertretern der Rüstungsindustrie und Staats- und Regierungschefs international geächteten und verbotenen Waffen, wie Streumunition und Phosphor-Brandwaffen, vom Westen. Die deutschen Medien verbreiteten die Nachricht, als wollten sie gezielt die Menschen nicht richtig über den Sachverhalt informieren. Die Tagesschau sprach in diesem Zusammenhang von umstrittenen Waffen. Diese Waffen sind nicht einfach nur „umstritten“, sondern die Ukraine, die ja sehr auf das Völkerrecht gibt, fordert vom Westen verbotene Waffen, deren Einsatz ein Kriegsverbrechen ist. Dieser Irrsinn muss umgehend gestoppt werden!
Kaum einen Tag nachdem Deutschland ankündigte, seine neuesten Leopard-2A6 Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern, gab es schon die ersten Forderungen nach Kampfjets. Die zahllosen Waffenlieferungen und die Ausbildung ukrainischer Truppen auf deutschem Boden machen die Bundesrepublik immer weiter zur Kriegspartei. Wir müssen endlich aus dieser Kriegslogik raus. Kampfjets, geächtete Streumunition und Phosphorbomben, wo soll das bitte enden? Die Sicherheitskonferenz ist seiner Aufgabe, Sicherheit zu schaffen, nicht nachgekommen, sondern es wurde nur noch mehr Unsicherheit geschaffen. Wir brauchen dringend eine Offensive der Diplomatie, denn dieser Konflikt, an dem eine Atommacht direkt beteiligt ist, hat das Potential, einen Weltkrieg auszulösen. Das muss mit allen Mitteln verhindert werden. Es ist ungeheuerlich, wenn die Ukraine nun auch noch offen geächtete Waffen fordert, deren Einsatz ein Kriegsverbrechen ist.