18.11.2020 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Für den Machiavelli-Podcast (Rap & Politik) habe ich den beiden Hosts Vassili Golod und Jan Kawelke meine Einschätzung der aktuellen Vorgänge in Polen erläutert. Die neuerliche weitere Einschränkung des sowieso schon sehr restriktiven polnischen Abtreibungsrechts...
17.11.2020 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Morgen wird im Bundestag der „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (kurz: 3. BevSchG) – Infektionsschutzgesetz – abgestimmt. Ich werde auch diesmal erneut mit NEIN stimmen. Es ist...
15.09.2020 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Heute ist Internationaler Tag der Demokratie. Eine demokratische Gesellschaft muss die Einhaltung solcher essenzieller Menschenrechte wie Meinungs- und Pressefreiheit garantieren und die Beteiligung aller Menschen am politischen und sozialen Leben ermöglichen. Doch...
18.01.2020 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Pressemitteilung
„Das von der polnischen rechtskonservativen PiS geplante Disziplinierungsgesetz gegenüber polnischen Richtern, welches darauf abzielt, grundlegend Kritik zu unterdrücken, wäre ein weiterer Schritt in Richtung Autokratie in Polen. Es zeigt wie sehr die PiS sich von...
25.11.2019 | Blog, Menschenrechtspolitik, Pressemitteilung
„Die jüngst bekannt gewordene Absicht des Bundesfinanzministeriums, politisch aktiven Vereinen die Gemeinnützigkeit abzuerkennen ist reaktionär und eine Gefahr für die lebendige Demokratie. Die Gerichtsurteile der vergangenen fünf Jahre zu attac, Campact und jüngst...
