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EU-Menschenrechtspreis für Nawalny?! Ein beschämendes Verständnis von Menschenrechten!

EU-Menschenrechtspreis für Nawalny?! Ein beschämendes Verständnis von Menschenrechten!

22.10.2021 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite

Mit der Verleihung des Menschenrechtspreises an Alexej „Zuwanderer sind Kakerlaken“ Nawalny und zuvor mit der Nominierung der rechten Putschistin Jeanine Añez offenbart die EU mal wieder ein äußerst beschämendes Menschenrechtsverständnis! Wie kann sich die Europäische...
Die Absetzung des gewählten Präsidenten Kataloniens ist ungeheuerlich

Die Absetzung des gewählten Präsidenten Kataloniens ist ungeheuerlich

04.01.2020 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Pressemitteilung

„Es ist ungeheuerlich, dass der spanische Wahlausschuss den gewählten Präsidenten Kataloniens Quim Torra i Pia absetzt und damit einer Entscheidung des Obersten spanischen Gerichtshofs vorgreift. Innerhalb von zwei Jahren ist dies der zweite Präsident Kataloniens,...
Mein Interview mit Alo!: “USA müssen ihr Militär vom Balkan abziehen”

Mein Interview mit Alo!: “USA müssen ihr Militär vom Balkan abziehen”

21.10.2019 | Blog, Menschenrechtspolitik

1. Glauben sie, dass ein Abkommen zwischen Belgrad und Priština möglich ist und wie kann die EU – allen voran Deutschland – helfen? Ich bin fest davon überzeugt, dass in der internationalen Diplomatie Streitfragen durch Dialog und Verständigung geklärt werden können....
Sterben im Mittelmeer – EU angeklagt

Sterben im Mittelmeer – EU angeklagt

02.10.2019 | Blog, Menschenrechtspolitik

Internationaler Strafgerichtshof soll wegen verbrecherischer Flüchtlingspolitik ermitteln. Anhörung im Bundestag: Hier mehr...
Aus der Anhörung des Menschenrechtsausschusses zur Klage gegen die EU

Aus der Anhörung des Menschenrechtsausschusses zur Klage gegen die EU

27.09.2019 | Blog, Menschenrechtspolitik, Video

Omer Shatz verklagt zusammen mit weiteren Anwälten die EU wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Hier meine Fragen bei der öffentlichen Anhörung des Menschenrechtsausschusses und die Antworten von Omer...
Das Abstimmungsergebnis im Europäischen Parlament ist beschämend und verstörend

Das Abstimmungsergebnis im Europäischen Parlament ist beschämend und verstörend

25.09.2019 | Blog, Menschenrechtspolitik, Pressemitteilung

“Ich verurteile die Annahme der Entschließung “Bedeutung der Erinnerung an die europäische Vergangenheit für die Zukunft Europas” durch das Europäische Parlament am 19. September aufs Schärfste. Es handelt sich um einen absurden Antrag, in dem...
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