22.10.2021 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Mit der Verleihung des Menschenrechtspreises an Alexej „Zuwanderer sind Kakerlaken“ Nawalny und zuvor mit der Nominierung der rechten Putschistin Jeanine Añez offenbart die EU mal wieder ein äußerst beschämendes Menschenrechtsverständnis! Wie kann sich die Europäische...
04.01.2020 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Pressemitteilung
„Es ist ungeheuerlich, dass der spanische Wahlausschuss den gewählten Präsidenten Kataloniens Quim Torra i Pia absetzt und damit einer Entscheidung des Obersten spanischen Gerichtshofs vorgreift. Innerhalb von zwei Jahren ist dies der zweite Präsident Kataloniens,...
21.10.2019 | Blog, Menschenrechtspolitik
1. Glauben sie, dass ein Abkommen zwischen Belgrad und Priština möglich ist und wie kann die EU – allen voran Deutschland – helfen? Ich bin fest davon überzeugt, dass in der internationalen Diplomatie Streitfragen durch Dialog und Verständigung geklärt werden können....
02.10.2019 | Blog, Menschenrechtspolitik
Internationaler Strafgerichtshof soll wegen verbrecherischer Flüchtlingspolitik ermitteln. Anhörung im Bundestag: Hier mehr...
27.09.2019 | Blog, Menschenrechtspolitik, Video
Omer Shatz verklagt zusammen mit weiteren Anwälten die EU wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Hier meine Fragen bei der öffentlichen Anhörung des Menschenrechtsausschusses und die Antworten von Omer...
25.09.2019 | Blog, Menschenrechtspolitik, Pressemitteilung
“Ich verurteile die Annahme der Entschließung “Bedeutung der Erinnerung an die europäische Vergangenheit für die Zukunft Europas” durch das Europäische Parlament am 19. September aufs Schärfste. Es handelt sich um einen absurden Antrag, in dem...
