03.05.2021 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Zum heutigen Internationalen Tag der Pressefreiheit hebt Außenminister Heiko Maas die Wichtigkeit von unabhängigen Journalist:innen für die Demokratie hervor. Dabei verschweigt er, dass auch die deutsche Bundesregierung für massive Angriffe auf die Pressefreiheit...
06.02.2021 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Die Reaktion der deutschen Bundesregierung, Grünen, FDP und Teilen der Medien auf die Festnahme des russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny sagt viel über die Doppelmoral in Bezug auf Menschenrechtsfragen aus. Es wird sich hierbei lautstark empört, nach einer...
21.10.2019 | Blog, Menschenrechtspolitik
1. Glauben sie, dass ein Abkommen zwischen Belgrad und Priština möglich ist und wie kann die EU – allen voran Deutschland – helfen? Ich bin fest davon überzeugt, dass in der internationalen Diplomatie Streitfragen durch Dialog und Verständigung geklärt werden können....
22.08.2019 | Allgemein, Blog, Pressemitteilung
Zu den Äußerungen des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki zu deutschen Verteidigungsausgaben finden Sie nachfolgend ein Zitat von Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und stellvertretende Vorsitzende der...
20.03.2019 | Allgemein, Menschenrechtspolitik, Pressemitteilung, Wahlkreis
Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten Liebe Genossinnen, liebe Genossen, ich möchte Euch die folgende Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten, ein klares Nein zum deutsch-französischen Parlamentsabkommen, zusenden. Ich kann es nicht mit meinem Gewissen...
14.03.2019 | Pressemitteilung
Deutsche Grüne und polnische Nationalisten Hand in Hand Dass sich der Grünen Europachef Bütikofer u.a. mit Zdzisław Krasnodębski, Vordenker der rechtsaußen PIS-Partei, ein Podium zum Thema EU-Energieunion teilt, ist skandalös sagt Zaklin Nastic, stellvertretende...