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Echter Gesundheitsschutz statt weiterer Spaltung der Gesellschaft!

Echter Gesundheitsschutz statt weiterer Spaltung der Gesellschaft!

07.09.2021 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite

Gerade hat die Bundesregierung eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen – versteckt als letzter Abstimmungspunkt nach dem Aufbauhilfegesetz und sogar nach der Änderung des Bundesfernstraßengesetzes. Besonders dreist: Die Änderung sollte in...
NEIN zur Impfpflicht durch die Hintertür!

NEIN zur Impfpflicht durch die Hintertür!

09.08.2021 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite

Forderungen nach kostenpflichtigen Tests, nach Lockdowns und nach weiteren Verboten für Ungeimpfte sind unverantwortlich und spalten unsere Gesellschaft. Die jüngsten Vorstöße von Gesundheitsminister Spahn, CDU-Gesundheitspolitiker Rüddel, dem SPD-Abgeordneten...
Pandemiebekämpfung: Konzerne in die Pflicht nehmen!

Pandemiebekämpfung: Konzerne in die Pflicht nehmen!

28.04.2021 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite

Heute, am 28. April, ist Welttag für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz, der durch die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) eingeführt worden ist. In den vergangenen Jahren sind Arbeitsschutzkontrollen immer weiter zurückgegangen. Allein am Beispiel der...
Heuchelei: Grundrechte werden außer Kraft gesetzt, aber Impfpatentfreigabe wird verweigert

Heuchelei: Grundrechte werden außer Kraft gesetzt, aber Impfpatentfreigabe wird verweigert

14.04.2021 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite

Weltweit setzen Regierungen Grund- und Menschenrechte außer Kraft, der Patentschutz für lebensrettende Impfstoffe wird jedoch nicht angefasst, im Gegenteil: Deutschland zusammen mit der EU verhindern dieses sogar. Schutz des Rechts auf Leben und auf die Gesundheit...
Mumia Abu Jamal und alle anderen politischen Gefangenen sofort freilassen

Mumia Abu Jamal und alle anderen politischen Gefangenen sofort freilassen

04.03.2021 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Pressemitteilung, Startseite

„Die Haftbedingungen in den US-Gefängnissen sind unmenschlich, wie bereits der UN-Menschenrechtsrat und die Richterin im Auslieferungsprozess gegen Julian Assange festgestellt haben. Der an COVID-19 erkrankte Bürgerrechtler Mumia Abu Jamal muss mit sofortiger Wirkung...
Joe Biden setzt Trumps Angriff auf die Pressefreiheit fort

Joe Biden setzt Trumps Angriff auf die Pressefreiheit fort

11.02.2021 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite

Auch Joe Biden will Assange ausliefern lassen, um ihn lebenslang in den Knast zu stecken. Wer gehofft hatte, dass Joe Biden nach seinem Amtsantritt im Fall Julian Assange Milde walten lassen würde, wird nun schwer enttäuscht. Der neue US-Präsident tut zwar rhetorisch...
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