24.03.2023 | Blog, Menschenrechtspolitik, Video
Am 24. März 2023 jährt sich zum 24. Mal der NATO-Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Der völkerrechtswidrige Krieg war ein Präzedenzfall, der von den USA und der ‚Koalition der Willigen‘ 2003 gegen den Irak fortgeschrieben wurde und nun auch von...
06.03.2023 | Allgemein, Blog
10. April 2023, 12:30 Uhr Auftakt: Reeperbahn, Höhe Spielbudenplatz, anschl. Demo durch die Innenstadt zur Abschlußkundgebung, 15 Uhr, Fischmarkt, Redner*innen: Reiner Braun (Berlin), Peter Brandt (Historiker), Zaklin Nastić (menschenrechtspol. Sprecherin der...
03.02.2023 | Allgemein, Blog, Video
Das hat unsere Chefdiplomatin Annalena Baerbock im Europarat kürzlich wieder bewiesen. Während sie kurzerhand erwähnt, dass wir einen Krieg gegen Russland führen, sind andere Länder wie Brasilien weiter und fordern Friedensverhandlungen. Statt auf dem internationalen...
27.12.2022 | Blog, Menschenrechtspolitik, Video, Wahlkreis
Die Sanktionen gegen Russland haben für Industrie und Verbraucher eine Krise ausgelöst. Am 23.11. konnte ich in Hamburg zusammen mit meinem Kollegen Klaus Ernst, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Ausschusses für Klima und Energie für die Fraktion DIE LINKE....
28.11.2022 | Allgemein, Blog, Startseite
Das EU-Parlament hat Russland als einen Terrorstaat gebrandmarkt, weil Russland in der Ukraine die zivile Infrastruktur zerstöre. Der Beschluss folgt beinahe im Wortlaut Aussagen des ukrainischen Präsidenten Selenskys vor dem UN-Sicherheitsrat, der das Gremium...
29.09.2022 | Allgemein, Blog, Video
Gestern war ich bei Servus TV zum Thema „LINKE gegen FDP – Putins Eskalation: Anfang vom Ende?“ eingeladen. Eine Diskussion mit dem FDP Verteidigungspolitiker Marcus Faber. Deutschland sollte in dieser neuen Kriegsphase endlich als Mediator für Verhandlungen agieren,...
