21.10.2022 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Video
Rede im Bundestag, 21.10.2022: Nicht nur widerspricht der Irak-Einsatz dem ausdrücklichen Willen des dortigen Parlaments. Die Behauptung, man bekämpfe den IS wirksam, ist zudem eine einzige Farce. Seit Jahren weigert sich die Bundesregierung, eigene radikalisierte...
18.10.2022 | Allgemein, Blog, Startseite, Video
Im Schatten des Krieges in der Ukraine fehlt oft die Aufmerksamkeit für viele weitere tödliche Konflikte auf dieser Welt. So darf nicht vergessen werden, dass die Türkei weiterhin einen verbrecherischen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg im Norden Syriens führt...
12.10.2022 | Allgemein, Blog
Aus der Antwort auf meine Frage an die Bundesregierung geht hervor: Anhand des zeitlichen Abstands von exakt 17 Stunden zwischen den Explosionen am Montag, dem 26. September 2022, schließt das Militärische Nachrichtenwesen der Bundeswehr eine zeitgleiche technische...
08.10.2022 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik
Der Sanktionswahnsinn geht weiter: Mit dem achten Sanktionspaket der EU soll ein Preisdeckel auf russisches Öl sowie ein Transportverbot für europäische Schiffe von russischem Rohöl und Erdölprodukten durchgesetzt werden. Das schließt auch ein weitreichendes...
24.09.2022 | Blog, Menschenrechtspolitik
Der Überfall Aserbaidschans auf Armenien illustriert erneut, dass unsere Verbündeten nicht an menschen- oder völkerrechtlichen Standards gemessen werden. Der Überfall von Truppen der Republik Aserbaidschan auf das Nachbarland Armenien stellt erneut die Glaubwürdigkeit...
22.09.2022 | Blog, Menschenrechtspolitik
Die Europäische Union muss vor allem jetzt nach der Teilmobilmachung und der damit verbundenen Eskalation des Krieges ihrer Verpflichtung nachkommen und Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren aus allen beteiligten Staaten am Krieg in der Ukraine Schutz und Asyl...
