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Echter Gesundheitsschutz statt weiterer Spaltung der Gesellschaft!

Echter Gesundheitsschutz statt weiterer Spaltung der Gesellschaft!

07.09.2021 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite

Gerade hat die Bundesregierung eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen – versteckt als letzter Abstimmungspunkt nach dem Aufbauhilfegesetz und sogar nach der Änderung des Bundesfernstraßengesetzes. Besonders dreist: Die Änderung sollte in...
Pandemiebekämpfung: Konzerne in die Pflicht nehmen!

Pandemiebekämpfung: Konzerne in die Pflicht nehmen!

28.04.2021 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite

Heute, am 28. April, ist Welttag für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz, der durch die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) eingeführt worden ist. In den vergangenen Jahren sind Arbeitsschutzkontrollen immer weiter zurückgegangen. Allein am Beispiel der...
Heuchelei: Grundrechte werden außer Kraft gesetzt, aber Impfpatentfreigabe wird verweigert

Heuchelei: Grundrechte werden außer Kraft gesetzt, aber Impfpatentfreigabe wird verweigert

14.04.2021 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite

Weltweit setzen Regierungen Grund- und Menschenrechte außer Kraft, der Patentschutz für lebensrettende Impfstoffe wird jedoch nicht angefasst, im Gegenteil: Deutschland zusammen mit der EU verhindern dieses sogar. Schutz des Rechts auf Leben und auf die Gesundheit...
NEIN zu diesem Infektionsschutzgesetz! Demokratische Kontrolle auch in der Pandemie!

NEIN zu diesem Infektionsschutzgesetz! Demokratische Kontrolle auch in der Pandemie!

17.11.2020 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite

Morgen wird im Bundestag der „Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (kurz: 3. BevSchG) – Infektionsschutzgesetz – abgestimmt. Ich werde auch diesmal erneut mit NEIN stimmen. Es ist...

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