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Hamburger Senat spielt Schulessen gegen Inklusion aus

Hamburger Senat spielt Schulessen gegen Inklusion aus

09.01.2020 | Blog, Menschenrechtspolitik, Pressemitteilung, Wahlkreis

„Der Hamburger Senat spart am Schulessen und begründet dies unter anderem mit der Finanzierung der Inklusion. Diese Argumentation ist absolut ungeheuerlich. Wir dürfen es nicht hinnehmen, dass Essen für Hamburger Kinder sowie die Notwendigkeit einer gut finanzierten...
Winternotprogramm endlich auch tagsüber öffnen!

Winternotprogramm endlich auch tagsüber öffnen!

28.10.2019 | Blog, Menschenrechtspolitik, Pressemitteilung, Wahlkreis

“Ab 1. November beginnt wieder das Winternotprogramm in Hamburg. Der Senat muss jetzt die Unterbringung obdachloser Menschen zur Priorität machen und als allererstes die soziale Infrastruktur in der Stadt stärken, statt die Obdachlosen tagsüber wieder auf...

“Mietenanstieg stoppen, Spekulation bekämpfen!” – 5. Mietenpolitischer Ratschlag

28.09.2019

Mit den Massendemonstrationen der vergangenen Monate ist eine neue Mietenbewegung auf den Plan getreten. Alternativen zur vorherrschenden, investoren- und eigentümerfreundlichen Wohnungspolitik liegen auf dem Tisch. Auf dem Weg zum guten und bezahlbaren Wohnen für...
AfD-Denunziationsportal verbieten – Datenschutzbeauftragten in Hamburg stärken

AfD-Denunziationsportal verbieten – Datenschutzbeauftragten in Hamburg stärken

16.09.2019 | Blog, Menschenrechtspolitik, Pressemitteilung, Wahlkreis

„Die richtungsweisende Entscheidung in Schwerin sollte dem Landesdatenschutzbeauftragten in Hamburg ein Vorbild sein. Das Denunziationsportal für Lehrerinnen und Lehrer in Hamburg auf der Webseite der AfD-Bürgerschaftsfraktion sollte umgehend verboten werden. Das wäre...
Arbeitslosenzahlen Hamburg August 2019

Arbeitslosenzahlen Hamburg August 2019

04.09.2019 | Allgemein, Blog, Wahlkreis

Offizielle und tatsächliche Arbeitslosigkeit

Agenda-Olaf im Angebot? Das Letzte!

Agenda-Olaf im Angebot? Das Letzte!

16.08.2019 | Allgemein, Blog, Pressemitteilung, Wahlkreis

„Olaf Scholz hat in der Hamburger Politik und im Bund, unter anderem als Architekt der Agenda 2010, stets eine unsoziale und rüstungsfreundliche Politik betrieben. Sollte eine Mehrheit in der SPD ihn zum neuen Bundesvorsitzenden wählen, droht für die SPD die...
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