19.09.2023 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Mehr als 1,1 Millionen Rentnerinnen und Rentner müssen nach ihrem Renteneintritt weiterarbeiten, um über die Runden zu kommen. Armutsrenten dürfen nicht die Regel sein! Diese dramatische Entwicklung müsste für die Politik ein Weckruf sein, um endlich grundsätzlich die...
01.09.2023 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Heute war ich auf Einladung des Schweriner Friedensbündnisses anlässlich des Weltfriedenstags in Schwerin eingeladen. Zur Erinnerung: heute vor 84 Jahren überfiel Deutschland Polen und begann damit den zweiten Weltkrieg. In meiner Rede nahm ich unter anderem Bezug zu...
01.09.2023 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Mit dem Überfall Nazi-Deutschlands auf Polen am 1. September 1939 entfesselte das faschistische Regime einen unbeschreiblichen Terror über ganz Europa mit dem zweiten Weltkrieg. Am 1. September gedenken wir der Opfer und erinnern daran, dass Krieg und Waffen niemals...
29.08.2023 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik
Großzügig für Waffen, knauserig für Kinder. Zur Einschulung in Hamburg serviert die Ampel uns eine “Kindergrundsicherung”, die nichts als ein Etikettenschwindel ist. Vor allem die sogenannte “Kindergrundsicherung” zeigt uns das nun wieder am...
25.08.2023 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Ich habe gemeinsam mit 17 weiteren MdB einen Brief an den Bezirksstaatsanwalt von Philadelphia, Lawrence Krasner, gesendet. Darin machen wir uns für eine neue Beweisaufnahme und für ein neues Verfahren für Mumia Abu-Jamal stark. Denn im Jahr 2018/2019 sind neue...
16.08.2023 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik
Während führende Außenpolitiker der EU unter der Initiative von Michael Roth (SPD) in einem Brief an die Europäische Kommission eine Abkehr von der ‚Belgrad-zentrierten Politik’ fordern und damit versuchen, die Verantwortung für die Spannungen und Konflikte im Norden...
