03.05.2021 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Zum heutigen Internationalen Tag der Pressefreiheit hebt Außenminister Heiko Maas die Wichtigkeit von unabhängigen Journalist:innen für die Demokratie hervor. Dabei verschweigt er, dass auch die deutsche Bundesregierung für massive Angriffe auf die Pressefreiheit...
23.04.2021 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Aktuell absolviert der deutsche Außenminister Heiko Maas seine Serbien-Reise. Es sollte ihm bekannt sein, dass heute vor 22 Jahren, am 23. April 1999 um 2:06 Uhr nachts, die NATO die Zentrale der serbischen Radio- und Fernsehgesellschaft RTS (Radio-televizija Srbije)...
21.10.2019 | Blog, Menschenrechtspolitik
1. Glauben sie, dass ein Abkommen zwischen Belgrad und Priština möglich ist und wie kann die EU – allen voran Deutschland – helfen? Ich bin fest davon überzeugt, dass in der internationalen Diplomatie Streitfragen durch Dialog und Verständigung geklärt werden können....
14.09.2019 | Allgemein, Blog, Pressemitteilung
„Ich begrüße die vom tschechischen Präsidenten angestoßene Debatte zur Widerrufung der Anerkennung des Kosovos. Das Kosovo ist zurecht von vielen Staaten der Vereinten Nationen nicht anerkannt. Allein in den vergangenen zwei Jahren haben ein Dutzend Staaten die...
22.08.2019 | Allgemein, Blog, Pressemitteilung
Zu den Äußerungen des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki zu deutschen Verteidigungsausgaben finden Sie nachfolgend ein Zitat von Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und stellvertretende Vorsitzende der...
