22.10.2021 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Startseite
Mit der Verleihung des Menschenrechtspreises an Alexej „Zuwanderer sind Kakerlaken“ Nawalny und zuvor mit der Nominierung der rechten Putschistin Jeanine Añez offenbart die EU mal wieder ein äußerst beschämendes Menschenrechtsverständnis! Wie kann sich die Europäische...
03.09.2020 | Allgemein, Blog, Pressemitteilung, Startseite, Wahlkreis
„Nun steht also offiziell fest – der bewaffnete Angriff auf ein Hamburger AfD-Mitglied – samt Brandstiftung und Drohbriefen – wurde von ihm selbst ausgedacht und ausgeführt. Dieser Fall zeigt erneut: die Behörden müssen Rechtsextremismus endlich ernstnehmen und...
09.07.2020 | Allgemein, Blog, Startseite
Heute hat Innenminister Horst Seehofer den Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt. Darin verweist er darauf, dass 90% antisemitischer Straftaten auf den Rechtsextremismus zurückzuführen sind. Währenddessen kämpft der VVN-BdA weiter um den Status der...
02.06.2020 | Allgemein, Blog, Menschenrechtspolitik, Pressemitteilung, Startseite
„Ein System ist nur dann rechtsstaatlich, wenn es auch die eigenen Bediensteten für ihre Verbrechen zur Rechenschaft ziehen kann. Anstatt genau das zu tun und alle rassistischen Polizeiverbrechen lückenlos aufzuklären, setzt Trump die Zerstörung der Rechtstaatlichkeit...
