Die Ampel und ihre wertebasierte Doppelmoral bei Menschenrechten
Rede im Bundestag, 20.01.2023 Anstatt endlich wirksame Maßnahmen gegen Kinderarmut zu ergreifen oder das Menschenrecht auf Wohnen umzusetzen, lobt sich die Bundesregierung in ihrem 15. Menschenrechtsbericht einmal mehr selbst. Und zugleich hat sie Waffen im Wert von...
Menschenrechte in Zeiten von Wirtschaftskriegen: Energiekrise in Deutschland und weltweit
Die Sanktionen gegen Russland haben für Industrie und Verbraucher eine Krise ausgelöst. Am 23.11. konnte ich in Hamburg zusammen mit meinem Kollegen Klaus Ernst, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Ausschusses für Klima und Energie für die Fraktion DIE LINKE....
Kosovo: Baerbock nicht nur beim Tramspolinspringen, sondern auch beim Völkerrecht geistige Akrobatin
Die politische Situation zwischen Serbien und Kosovo spitzt sich zu. Während die Gefahr einer militärischen Konfrontation immer weiter zunimmt, erweist sich die deutsche Außenministerin Baerbock nicht nur beim Trampolinspringen, sondern auch beim Völkerrecht als...
I NEMCIMA DOJADIO KURTI! Poslanica Bundestaga: On DIŽE TENZIJE na Kosovu i Metohiji!
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Machtkonkurrenz zu China: Sachverständiger Dr. Crome hält Ampel-Parteien im Bundestag Spiegel vor
Systemischer Wettbewerb - Menschenrechte als integraler Bestandteil der Weltordnung Am 3. November fand im Bundestag im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe eine Anhörung zum Thema "Systemischer Wettbewerb - Menschenrechte als integraler Bestandteil der...
Statement: Zero Covid Kurs
Proteste gegen Coronamaßnahmen sind gut, solange sie in China stattfinden. Über die Doppelmoral deutscher Politiker und ihrer Medienhelfer.Weniger anzeigen...
WM der Schande
Die Kommerzialisierung des Volkssports Fußball schreitet voran. Große Konzerne, Oligarchen aus den USA oder Russland und teilweise ganze Staaten kaufen den Sport auf, den so viele Lieben und machen aus einer Leidenschaft für Millionen ein Geschäft für Wenige. Die...
Bundeswehr raus aus dem Irak
Rede im Bundestag, 21.10.2022: Nicht nur widerspricht der Irak-Einsatz dem ausdrücklichen Willen des dortigen Parlaments. Die Behauptung, man bekämpfe den IS wirksam, ist zudem eine einzige Farce. Seit Jahren weigert sich die Bundesregierung, eigene radikalisierte...