Meine Fragen an Heiko Maas
Heiko Maas verteidigt das US-Protektorat in Europa - den Kosovo! Schutz von Minderheiten und Menschenrechten gilt nur den Dienstbaren. (K)Ein Zufall, dass auf meine Fragen nicht wirklich eingegangen...
Carles Puigdemont in Hamburg (Video)
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Einschätzung zum Prozess gegen katalanische Politiker
Heute habe ich in Madrid den Prozess gegen mehrere katalanische Abgeordnete beobachtet.Ich bin erschrocken, wie Spanien Menschen, die friedlich ihre demokratischen Rechte wahrnehmen, in Schauprozessen kriminalisiert!Politische Konflikte mit juristischen Mitteln und...
Meine Rede zum Neutralitätsgebot der Humanitären Hilfe und zur Festnahme von Julian Assange
Die Bundesregierung betont ihr gestiegenes Engagement in der humanitären Hilfe, aber z.B. in Syrien und Venezuela zeigt sich, dass sie sich dabei mitnichten an den Neutralitätsgrundsatz hält, den Geflüchteten im Mittelmeer verwehrt sie gar jede Hilfe. Mit...
Meine Fragen zu Venezuela und zum Jemen im Menschenrechtsausschuss
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Die PiS Regierung lädt Russland nicht zum Gedenken an Weltkriegsausbruch ein
Die PiS Regierung lädt Russland nicht zum Gedenken an Weltkriegsausbruch einEs ist ein Skandal, dass die polnische Regierung ausgerechnet Russland nicht zum Gedenken an den 80. Jahrestag des Überfalls Nazi-Deutschlands auf Polen und dem Ausbruch des Zweiten Weltkriegs...
Für Frieden und soziale Gerechtigkeit eintreten
Für Frieden und soziale Gerechtigkeit eintreten Die Bundesregierung gibt vor, Menschenrechte weltweit zu verteidigen, reagiert aber nicht auf die Kritik des UN-Sozialausschusses an dem unzureichenden Mindestlohn oder an Kinder- und Altersarmut. Sie sorgt dafür, dass...
Mein Redebeitrag auf der Demo “Hamburg gegen die Kälte”
Am 09.02.2018 durfte ich auf der Abschlusskundgebung "Hamburg gegen die Kälte - Demo für die Obdachlosen" sprechen. Hier ein Zusammenschnitt der...