Frieden kann nicht herbeigebombt werden!
Rede im Bundestag, 08.07.2022: Mit der Abspaltung des Kosovo von der Republik Jugoslawien hat die NATO ein Paradebeispiel für völkerrechtswidrige Kriege geliefert. Heute versucht Putin seinen eigenen Völkerrechtsbruch damit zu rechtfertigen. Im Kosovo herrscht...
Humanitäre Hilfe für den Libanon
Die libanesische Bevölkerung braucht keine kostspieligen Militäreinsätze und vom IWF und der Weltbank diktierte Forderungen. Sie braucht dringend humanitäre Hilfe! DIE LINKE fordert einen grundsätzlichen Wandel deutscher Außenpolitik im Sinne Willy Brandts, Heinrich...
MR-Ausschuss: Völkermord an den Jesiden
Am 20. Juni stellte ich in einer Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestags Fragen an Yilmaz Kaba, Vertreter des Zentralverbands der ezidischen Vereine, zum Thema des Völkermords an den Jesiden. Die öffentliche...
Menschenrechtsansatz in der Sportpolitik gefordert
Anhörung im Menschenrechtsausschuss https://www.youtube.com/watch?v=RYGM10dmi14 Bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zum Thema „Menschenrechte und Sport“ am Mittwoch, 11. Mai 2022, konnte ich vor den anwesenden...
Deutschland nicht zur Kriegspartei machen
https://www.youtube.com/watch?v=Nx7HfTI9YjQ Die wissenschaftlichen Dienste des Bundestags sehen die Schwelle zum Kriegseintritt Deutschlands mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten genommen, andere Völkerrechtler schon mit der Lieferung von Waffen. Dass die...
Wehrbeauftragte nicht zur Werbebeauftragten der Rüstungsindustrie machen!
https://www.youtube.com/watch?v=ccXk95ZmazM Meine Rede im Bundestag, 29.04.2022: Anstatt immer weiter aufzurüsten und zugleich zu klagen, die Bundeswehr sei schlecht ausgestattet, sollte die Wehrbeauftragte lieber das völlig ineffektive System Bundeswehr reformieren...
GCOMS Press Conference “SIPRI Statistics on global arms spending 2021”
Die Ausgaben für das Militär haben laut dem Stockholmer SIPRI-Institut erneut einen Höchstwert erreicht. Pressekonferenz zum aktuellen SIPRI-Bericht, Berlin, 21. April 2022...
Bundeswehreinsatz IRINI beenden Schutzsuchende in Sicherheit bringen
https://www.youtube.com/watch?v=wRNi6U_uonM Rede im Bundestag: Die EU-Mission IRINI hat ihren Auftrag, Waffenschmuggel nach Libyen zu verhindern, noch nie erfüllt. Stattdessen werden Menschen, die aus Libyen über das Mittelmeer flüchten, in dortige Folterknäste...