Ostermarsch in Berlin, 08.04.2023
Am Ostersamstag fand der Ostermarsch der FRIKO Berlin in Berlin-Wedding statt. Hier könnt ihr meine Rede sehen, vielen Dank an "Aufstehen Berlin" für das Video!...
Kosovo: ein Pulverfass, geschaffen durch einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg
https://www.youtube.com/watch?v=WJ9pfmXR-to Während meiner Reise nach Serbien und Kosovo konnte ich verschiedene Orte in der Region besuchen und mir ein Bild von der Situation der Minderheiten vor Ort machen. Leider wurden meine Befürchtungen bestätigt, dass es um die...
24 Jahre NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien: NEIN zu Kriegen!
Am 24. März 2023 jährt sich zum 24. Mal der NATO-Angriffskrieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Der völkerrechtswidrige Krieg war ein Präzedenzfall, der von den USA und der ‚Koalition der Willigen‘ 2003 gegen den Irak fortgeschrieben wurde und nun auch von...
Fluchtursachen bekämpfen statt neue zu schaffen
Rede im Bundestag, 03.03.2023 Angeblich soll das Sea-Guardian-Mandat Sicherheit bringen. Tatsächlich aber macht die Bundesregierung die Welt durch Rüstungsexporte in Milliardenhöhe unsicherer, lässt Schutzsuchende elendig im Mittelmeer ertrinken und behandelt...
Sondertribunal gegen Russland: Westliche Doppelmoral bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen
Dass ein Sondertribunal gegen Russland am internationalen Strafgerichtshof vorbei gefordert wird, ist absurd. Viele der ein solches Sondergericht fordernden Staaten erkennen selbst den Internationalen Strafgerichtshof nicht an, unter anderem die USA und...
Ampel-Regierung: Nicht nur die dümmste, sondern auch gefährlichste Regierung Europas!
Das hat unsere Chefdiplomatin Annalena Baerbock im Europarat kürzlich wieder bewiesen. Während sie kurzerhand erwähnt, dass wir einen Krieg gegen Russland führen, sind andere Länder wie Brasilien weiter und fordern Friedensverhandlungen. Statt auf dem internationalen...
Humanitäre Hilfe weltweit: Ampel verstellt Blick auf strukturelle Ursachen von Hunger & Ungleichheit
In der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Bundestages zum Bericht der Bundesregierung über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland 2018-2021 vom 23. Januar 2023, habe ich den globalen Hunger als Problem der...
Die Ampel und ihre wertebasierte Doppelmoral bei Menschenrechten
Rede im Bundestag, 20.01.2023 Anstatt endlich wirksame Maßnahmen gegen Kinderarmut zu ergreifen oder das Menschenrecht auf Wohnen umzusetzen, lobt sich die Bundesregierung in ihrem 15. Menschenrechtsbericht einmal mehr selbst. Und zugleich hat sie Waffen im Wert von...